Van der Bellen kritisiert FPÖ-Besuche auf der Krim

Bundespräsident und Außenministerin in Kiew.

Bei seinem Besuch in der Ukraine hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen sich bemüht, Zweifel an der österreichischen Position in der KrimFrage angesichts der FPÖ-Regierungsbeteiligung zu zerstreuen. „Die Annexion der Krim ist und war rechtswidrig“, sagte er am Mittwoch in Kiew vor Journalisten. Zugleich kritisierte er „missverständliche Signale“von FPÖ-Politikern.

„Österreich hat keinen Zweifel daran gelassen, dass wir die Position der Europäischen Union teilen“, so Van der Bellen. Wien trage in diesem Zusammenhang „alle Schritte“der EU mit. „Einzelne Personen mögen hier unterschiedliche Ansichten haben, aber auch die Position der Bundesregierung insgesamt ist klar“, präzisierte er mit Blick auf die FPÖ-Minister.

Angesprochen auf die umstrittenen Besuche von FPÖ-Politikern auf der von Russland annektierten Halbinsel sagte er, man könne nicht ausschließen, dass „Privatpersonen auf die Krim reisen und dadurch missverständliche Signale aussenden“. Das seien aber „keine offiziellen Stellungnahmen, die auf diese Weise abgegeben werden“. Gleichzeitig plädierte Van der Bellen dafür, dass Österreich weiter ein „gutes Gesprächsklima mit Russland“haben solle. „Ein friedliches Europa wird es ja ohne Russland nicht geben.“

Außenministerin Karin Kneissl, die zusammen mit Van der Bellen die Ukraine besucht, bemühte sich indes neuerlich um Abgrenzung zur FPÖ. „Ich gehöre keiner Partei an, und ich kann das nur weiterhin wiederholen“, sagte sie. Die umstrittenen Reisen von FPÖ-Politikern seien bei ihren politischen Gesprächen nie Thema gewesen, auch nicht in Sarajewo in Bezug auf FPÖ-Verlautbarungen zur Republika Srpska. (APA)