Pflege: Löger will verhandeln

Opposition und Länder gegen eine Abschaffung.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat in einem Interview mit der „Presse“die Abschaffung des Pflegeregresses in Frage gestellt und ist damit auf teils heftige Kritik gestoßen. Sowohl Koalitionspartner FPÖ als auch ÖVP-regierte Bundesländer sprachen sich gegen eine Wiedereinführung des Regresses aus. Die Opposition schoss sich auf die ÖVP ein und warf ihr soziale Kälte vor.

Der Nationalrat hat im Vorjahr mit Stimmen aller Parteien mit Ausnahme der Neos die Abschaffung des Pflegeregresses beschlossen. Den Bundesländern waren 100 Millionen Euro für die Abdeckung der Mehrkosten versprochen worden. Doch die Länder rechnen mit deutlich höheren Kosten von bis zu 650 Millionen Euro und drohen mit Klage. Der Finanzminister will nun mit den Bundesländern verhandeln, bis Mitte des Jahres soll es eine Lösung geben. (maf )