Neuer Premier Äthiopiens soll Krise beenden

Abiye stammt aus größter Volksgruppe des Landes.

Seit drei Jahren wird Äthiopien von schweren regierungskritischen Protesten erschüttert. Nun nährt die Wahl eines neuen Regierungschefs Hoffnung auf ein Ende der Dauerkrise, die entlang ethnischer Bruchlinien verläuft. In der Nacht auf Mittwoch wählte das alles beherrschende Regierungsbündnis EPRDF Abiye Ahmed zum neuen Vorsitzenden. Er wird auch Ministerpräsident. Zum ersten Mal seit 27 Jahren stellt damit die größte Volksgruppe, die Oromo, den Regierungschef. Sie waren treibende Kraft bei den Protesten.

Abiye folgt Hailemariam Desalegn nach, der Mitte Februar, nach fünfeinhalb Jahren im Amt, überraschend zurückgetreten war. Die Regierung verhängte daraufhin einen sechsmonatigen Ausnahmezustand – den zweiten innerhalb eines Jahres, als Folge der AntiRegierungsproteste.

Die Auseinandersetzungen, die laut Regierung rund 1000 Menschen das Leben kosteten, hatten 2015 als Widerstand gegen die Erweiterung der Hauptstadt Addis Abeba begonnen. Die Metropole wächst rasant. Weil immer mehr Land benötigt wurde, griff die Regierung auf das weitgehend arm und rückständig gebliebene Umland zurück. Dort leben vor allem Angehörige der Oromo-Volksgruppe. Die Proteste gegen mangelnde Entschädigungen wuchsen sich schnell zum Kampf gegen politische Benachteiligung aus, weil sich sowohl die Oromo (34 Prozent der Bevölkerung von 105 Millionen) wie auch die Amharen (27 Prozent) politisch benachteiligt fühlen. Sie werfen dem Volk der Tigray (6,1 Prozent) vor, sie zu unterdrücken. Die Minderheit ist in Politik und Militär überdurchschnittlich stark vertreten. (raa)