Offiziere beschweren sich am meisten
Bundesheer. 393 Mal wurde im Vorjahr die parlamentarische Beschwerdekommission angerufen. Dabei geht es in sehr vielen Fällen um Fragen der Besoldung.
393 Mal wurde im Vorjahr die parlamentarische Beschwerdekommission angerufen. Dabei geht es in sehr vielen Fällen um Fragen der Besoldung. Überhaupt sind Personalangelegenheiten mit 57 Prozent der häufigste Grund für Beschwerden.
Eigentlich wurde die parlamentarische Bundesheerkommission einst ins Leben gerufen, um Grundwehrdienern eine Plattform für Beschwerden bieten zu können. Doch die nehmen das Instrument kaum noch in Anspruch: Im Vorjahr wurden exakt 393 Beschwerden an die von allen Parlamentsparteien besetzte Kommission herangetragen. Davon stammten nur 18 Prozent von Präsenzdienern.
2680 Personen nahmen im Vorjahr die Beratung oder Rechtsauskunft der Bundesheerkommission in Anspruch. Die tatsächlichen Beschwerden bewegten sich in den vergangenen Jahren stets knapp unter der 400er-Marke, wobei es 2014 einen Ausreißer nach oben (508) und 2016 einen nach unten (144) gab. Nunmehr liegt man mit 393 wieder im Schnitt.
Die meisten Beschwerden, nämlich 37 Prozent, stammten von Offizieren – was einigermaßen ungewöhnlich ist. Die Kommission erklärte damit aber auch einen Gutteil des generellen Anstiegs: Denn 130 Beschwerden drehten sich um die Ausbildungsanerkennung von Offizieren. Dabei geht es um Besoldungsfragen, einen konkreten Anlass für die gehäuften Klagen konnte die Kommission aber nicht nennen.
Überhaupt sind Personalangelegenheiten mit 57 Prozent der häufigste Grund für Beschwerden. Das hänge auch mit der vom damaligen Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiierten Strukturreform zusammen, die formal aber nur provisorisch vollzogen wurde, was zu viel Unzufriedenheit führte, wie Vorsitzender Michael Hammer (ÖVP) erklärte.
Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass mit den derzeitigen personellen Strukturen die beabsichtigte Personalaufstockung um 9800 Soldaten erst 2035 und nicht wie geplant 2020 erreicht werden könne. Damit das Vorhaben gelingen kann, brauche es etliche Neuerungen im Dienstund Besoldungsrecht.
Als weiteren Grund für das stark erhöhte Beschwerdeaufkommen nannte die Kommission unerfüllte Hoffnungen, etwa im Infrastrukturbereich. Nach Budgetzusagen Ende 2015/2016 hätten viele auf rasche Verbesserungen gehofft, ein Jahr später war dann offensichtlich Ernüchterung eingekehrt: Nach wie vor gibt es in Kasernen defekte WC-Spülungen und kaputte Abflüsse in den Duschen, Schimmel, undichte Fenster und 20-Mann-Zimmer für Grundwehrdiener.
Der Investitionsrückstau in den Liegenschaften sei „ein sehr großer“, erklärte Präsidiumsmitglied Otto Pendl (SPÖ). Man müsse sicherstellen, dass der begonnene Wiederaufbau des Bundesheers im Jahr 2016 nicht ins Stocken gerät, mahnte auch FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch, ebenfalls Teil des Kommissionspräsidiums. Es herrschten teils unzumutbare bauliche Zustände, es gebe aber auch Mängel bei der Ausrüstung wie Stichschutzwesten oder Kampfhelmen. (APA/red.)