Der Saulus von Budapest: Wie die EU an Viktor Orb´an verzweifelt
Im Umgang mit Ungarns Premier und seinen illiberalen Epigonen bleibt der EU nichts anderes übrig, als sich ihre Zurückhaltung abzutrainieren.
V iktor Orban´ hat eine bemerkenswerte politische Reise zurückgelegt, die man am ehesten als umgekehrtes Damaskus-Erlebnis beschreiben könnte. Im Lauf seiner drei Jahrzehnte umfassenden Karriere vollzog der einstige Dissident und nunmehrige Premier Ungarns eine gleich dreifache Wandlung von Paulus zu Saulus: Er changierte vom Verfechter der liberalen Weltordnung zum Champion der „illiberalen Demokratie“, vom Protege´ des Financiers George Soros zu dessen Erzfeind und vom Europa-Freund zum -Skeptiker. Wobei diese letzte Wandlung nicht vollumfänglich vollzogen wurde. Was Orban´ an der EU nicht gefällt, sind ihre Benimmregeln.
An den Unterhaltszahlungen aus Brüssel hingegen hat er nicht das Geringste auszusetzen, ganz im Gegenteil. Satirisch überspitzt lautet die Haltung des ungarischen Regierungschefs folgendermaßen: Schickt uns Geld – Moral und Anstand gibt es bei uns im Überfluss. D as Wort Anstand mag an dieser Stelle gefühlsduselig und weltfremd klingen, doch angesichts der Vorgänge im Vorfeld der gestrigen Parlamentswahl ist es mehr als angebracht. Denn was Orbans´ Partei Fidesz während des Wahlkampfs angestellt hatte, war im wahrsten Sinn des Wortes unanständig: Antieuropäische Propaganda, der augenzwinkernde Umgang mit antisemitischen Stereotypen, die Hetzjagd auf Nichtregierungsorganisationen, das Schüren der Angst vor Flüchtlingen, das geschickte Spiel mit kollektiven Minderwertigkeitskomplexen und nationalen Überlegenheitsgefühlen – das alles ergab eine giftige Mischung.
Dieses Fidesz-Gift sickert ins Bewusstsein der ungarischen Wähler ein und verursacht dort Langzeitfolgen. Ein fast schon absurder Aspekt des Wahlkampfs ist die Tatsache, dass sich die rechtsextreme ungarische Partei Jobbik dazu gezwungen gesehen hat, sich links von den Regierenden zu positionieren, die am äußeren Rand des politischen Spektrums keinen Quadratzentimeter Fläche freigelassen haben. Um sich in irgendeiner Weise von Orban´ abzuheben, hätten die Rechtsextremisten Graf Dracula und Dschingis Khan bemühen müssen. Sie taten es nicht, son- dern fokussierten stattdessen auf die Korruption des Establishments. O hne jene knapp 22 Milliarden Euro, die Ungarn von der EU im Zeitraum 2014–2020 erhalten hat bzw. noch erhalten wird, wäre das Land ärmer und die Bevölkerung unzufriedener mit dem politischen Status quo. Dass ein Teil dieses Geldes von den Profiteuren des Orbanismus´ abgezweigt wurde, wie Recherchen nahelegen, fällt angesichts der insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung wenig ins Gewicht. Hinzu kommt, dass Orban´ geschickt von den Vorwürfen abzulenken weiß – was uns zu dem eingangs erwähnten DamaskusErlebnis zurückführt.
Denn diese Parabel hat im Fall von Ungarn eine zweite, wortwörtliche Bedeutung: Machtmechaniker Orban´ nutzte die nach Europa drängenden Kriegsflüchtlinge aus Syrien, um sich als Beschützer des Volkes und Erbauer von Grenzzäunen zu inszenieren. Das Beharren der EU-Kommission auf die europaweite Verteilung der Neuankömmlinge spielte dem Saulus von Budapest zusätzlich in die Hände.
Hat die EU eine Handhabe gegen diese Mischung aus Chuzpe und Anspruchshaltung, die sich, von Ungarn ausgehend, in ganz Mittelosteuropa auszubreiten scheint? Mit gutem Zureden, sotto voce ausgesprochenen Mahnungen und dem periodischen Erheben des Zeigefingers kommen die Europäer jedenfalls nicht weit. Das einzige wirksame Mittel ist die ernst gemeinte Drohung mit dem Zerschlagen der Fördertöpfe. Im Umgang mit Orban´ und seinen illiberalen Epigonen bleibt der EU nichts anderes übrig, als sich ihre Zurückhaltung abzutrainieren.
Die EU muss zwei Lektionen lernen. Erstens: Der Konflikt mit Orban lässt sich nicht aussitzen. Zweitens: Die Fördermittel sind nicht nur ein Schmiermittel auf dem Binnenmarkt. Sie könnten auch als effektives Druckmittel eingesetzt werden.