Die Stunde der Waffeninspektoren
Fact Finding Mission. Experten der Chemiewaffenbehörde OPCW sollen in Kürze die Behauptungen über einen Chlorgaseinsatz prüfen.
Nachdem am Mittwoch die Weltgesundheitsorganisation in Genf bestätigt hat, dass in der umkämpften Stadt Duma bei Damaskus nach Informationen lokaler Mediziner mindestens 500 Menschen Verätzungssymptome durch Gifte sowie Störungen des Nervensystems aufweisen, wurde der Ball nun den Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag zugespielt.
Bereits am Dienstag hat OPCW-Chef Ahmet Üzümcü die rasche Entsendung eines Inspektionsteams nach Syrien angekündigt, das den Verdacht, es sei Chlor zum Einsatz gekommen, prüfen soll. Man habe die Fact Finding Mission, zu der die OPCW auch aufgrund einer Resolution des UN-Sicherheitsrats von 2013 berechtigt ist, in Damaskus angekündigt, was sich mit einer Einladung der Syrer und Russen dazu gekreuzt habe.
Über den Einsatz gab sich die OPCW auf Anfrage der „Presse“bedeckt und nannte keine Details, nicht einmal, wann die Inspektoren einträfen (bei ähnlichen anlassbedingten Inspektionen sollte das binnen 24 Stunden nach Beschluss erfolgen). Betont wurde indes, dass das Team, das logistische Hilfe und Schutz durch syrische und russische Kräfte sowie UN-Personal genießt, nur Fakten sammeln, aber „keine Verantwortlichkeiten zuschreiben“könne. Das konnte bei den Einsätzen in Syrien seit 2014, zu denen mindestens zehn Berichte erschienen, nur ein gemischtes Gremium aus Vertretern von OPCW und Sicherheitsrat namens Joint Investigative Mechanism (JIM): Durfte die OPCW etwa nur feststellen, dass Giftbomben aus Hubschraubern gefallen sind, konnte JIM schließen, wem die Hubschrauber zuzuordnen waren. Das Mandat dafür endete freilich im Dezember aus politischen Gründen.
Primär hat die 1997 gegründete OPCW den Auftrag, die C-Waffen-Bestände der Welt zu sichern und deren Zerstörung, die in der Chemiewaffenkonvention vereinbart worden ist, zu überwachen; das ist zu mehr als 96 Prozent erledigt. Den Vertrag unterschrieben 192 Staaten, bis auf Nordkorea, Ägypten und den Südsudan. Syrien ist 2013 nach der Krise um einen Chemiewaffeneinsatz dort notgedrungen beigetreten. In dem Jahr erhielt die OPCW den Friedensnobelpreis. (wg)