Jugendschutz: Fast alle sind sich einig
Harmonisierung. Rauchen und harten Alkohol gibt es künftig erst ab 18 Jahren. Was die Ausgehzeiten betrifft, konnte nur mit Oberösterreich keine Lösung gefunden werden.
Acht von neun Bundesländern sind sich einig, was die Jugend betrifft – lediglich Oberösterreich wollte die Harmonisierung des Jugendschutzes am Freitag in Hall in Tirol nicht mittragen. Man war mit den Ausgehzeiten nicht einverstanden.
Beim Rauchverbot und beim Verbot von hochprozentigem Alkohol für unter 18-Jährige waren sich dafür dann aber wieder alle neun einig. Die Umsetzung soll bis 1. Jänner 2019 erfolgen.
„Es ist vollbracht“, eröffnete Tirols zuständige Landesrätin, Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP), die Pressekonferenz und bezeichnete die getroffenen Beschlüsse als Meilenstein. Bis zuletzt habe man sich auch um die Zustimmung Oberösterreichs, das bei der Landesjugendreferentenkonferenz nicht vertreten war, bemüht. „Aber in Oberösterreich gibt es drei zuständige Landesräte, und die sind sich nicht einig“, erklärte ZollerFrischauf. In Sachen Rauchverbot und hochprozentigem Alkohol habe man aber schriftlich die Unterstützung Oberösterreichs zugesichert bekommen.
Der Knackpunkt bei den Verhandlungen seien die Ausgehzeiten gewesen, meinte die Landesrätin. Letztendlich konnten sich jedoch acht Bundesländer darauf verständigen, dass Jugendliche bis 14 Jahren in Zukunft bis 23 Uhr ausbleiben dürfen, zwischen 14 und 16 bis 1.00 Uhr, und ab 16 Jahren gibt es keine Grenzen mehr.
Die ebenfalls bei der Landesjugendreferentenkonferenz anwe- sende Jugendministerin, Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), bezeichnete die Beschlüsse als historisch. Nach 35 Jahren sei es nun gelungen, den Jugendschutz zu harmonisieren. Kärntens Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) forderte unterdessen in der Pressekonferenz finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen seitens des Bundes ein. Nach dem herben Rückschlag in Sachen Rauchverbot durch die Bundesregierung bestehe nun eine Bringschuld seitens des Bundes.
Bogner-Strauß sicherte auch sogleich die geforderte Unterstützung in Form von Flyern, Elternberatungen und Informationsveranstaltungen zu. Beziffern wollte die Jugendministerin diese finanzielle Unterstützung auf Nachfrage jedoch noch nicht. (APA/red.)