Petrik: „Schaut in Ländern nicht schlecht aus“

Die Vize-Bundessprecherin lobt die Salzburger Grünen.

Wien. Die Grünen haben verloren und trotzdem gewonnen. So das Fazit der stellvertretenden Bundessprecherin, Regina Petrik, nach den Urnengängen vom Sonntag. Der Sieg bei der Innsbrucker Gemeinderatsund Bürgermeisterwahl zeige (Spitzenkandidat Georg Willi geht als Führender in die Stichwahl am 6. Mai), dass die Grünen „auf dem Dampfer mit dabei sind“. Dass Landeschefin Astrid Rössler in Salzburg von den historischen 20,2 auf 9,3 Prozent abstürzte, sei ebenfalls „nicht schlecht“, sondern das bisher zweitbeste Ergebnis. Insofern „stimmt es nicht, dass es für die Grünen in den Ländern durchwegs schlecht ausschaut“, sagt Petrik.

Kritische Worte hat sie für Innsbrucks Vizebürgermeisterin, Sonja Pitscheider, parat. Sie war kurz vor der Wahl aus der Partei ausgetreten, da sie in der Äußerung Willis, wonach „die Leute die Frage, ob ich mir das Dach überm Kopf leisten kann“mehr beschäftige „als die Frage nach der Ehe für alle“„rechten Sprachgebrauch“ortete. Petrik dazu: „Das war ein konstruierter Konflikt von Pitscheider.“

Verlust des Anfragerechts

Das ändert nichts an der Tatsache, dass die Grünen aufgrund der Halbierung ihres Wahlergebnisses nun einen weiteren Sitz im Bundesrat verlieren. Sie sind dort künftig nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war, verlieren sie damit auch das Anfragerecht an die Bundesregierung.

Fest steht auch: Die Grünen, die in den Jahren 2014/15 noch in sechs Bundesländern mitregierten, sind aktuell nur noch in drei Landesregierungen vertreten: In Vorarlberg in einer Koalition mit der ÖVP sowie in Wien, wo sie gemeinsam mit der SPÖ regieren, und in Tirol. Dort wurde der schwarzgrüne Bund nach dem Urnengang im Februar verlängert. Wenige Wochen darauf flogen sie hingegen in Kärnten aus Landtag und Regierung.