Nun versucht Roberto Fico sein Glück

Italien. Präsident Mattarella beauftragte den Parlamentspräsidenten von den Fünf Sternen mit der Regierungsbildung. Die Sozialdemokraten kommen wieder ins Spiel.

Rom. Der Titel des Dokuments, das auf dem Blog der Fünf-Sterne-Bewegung veröffentlicht wurde, zeigt das Dilemma, in dem die stärkste politische Kraft und auch damit ganz Italien stecken: „Ein Vertrag für die Regierung Italiens zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und . . .“Es beinhaltet einen Plan, wie die Cinque Stelle das Land regieren wollen. Damit will Frontmann Luigi Di Maio dem Instrument des deutschen Koalitionsvertrags nacheifern, den es in dieser Form in Italien bisher nicht gab. Di Maios Version umfasst zehn Punkte, verteilt auf 28 Seiten.

Abgesehen davon fehlt dem 31-Jährigen für eine Koalition das entscheidende Element: ein Partner. Darum soll sich nun Parlamentspräsident Roberto Fico kümmern. Nachdem Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati vorige Woche mit leeren Händen in den Quirinalspalast zu Staatspräsident Sergio Mattarella zu- rückgekehrt war, darf nun der Fünf-Sterne-Mann sein Glück mit den Sondierungen versuchen. Er hat nun bis Donnerstag herausfinden, ob eine Regierung aus den Cinque Stelle und dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) möglich sein kann.

Die schon abgeschriebene PD taucht auf, weil die Fünf-SterneBewegung und das Mitte-rechtsBündnis um Matteo Salvini immer noch uneins sind und am Knackpunkt Silvio Berlusconi, ihres potenziellen Koalitionspartners, zu verzweifeln drohen.

Aus der Deckung

Der Ball liegt im Feld der Sozialdemokraten. Auch wenn die Hardliner um den Ex-Premier Matteo Renzi sich noch immer strikt gegen eine Regierungsbeteiligung aussprechen und ihr Heil in der Opposition sehen, melden sich immer mehr sogenannte Possibilisti zu Wort – also Parteimitglieder, die Verhandlungen mit den einst so verhassten Grillini nicht von vornherein ausschließen.

Sehr weit hergeholt wäre eine Regierung zwischen den Fünf Sternen und dem PD nicht. „Die Wählerschaft des Movimento Cinque Stelle kommt zum größten Teil aus dem Lager der Linken“, sagt Massimo Cacciari, Philosoph und Politologe. Die Bewegung konnte bisher damit punkten, dass sie sich politisch weder links noch rechts verortet hat. Bleibt die Frage, ob sich die Sozialdemokraten zusammenraufen können.

Momentan wird die Partito Democratico vorübergehend von Maurizio Martina geführt, der sich in der Frage der Regierungsbeteiligung diplomatisch bedeckt hält. Offen ist auch, wie lang Martina in dem Amt bleibt – und wann die Sozialdemokraten den am Wochenende abgesagten Parteitag abhalten werden. Bei der Regionalwahl im süditalienischen Molise wurde die regierende PD am Sonntag schon abgewählt. In Friaul-Julisch Venetien sieht es demnächst nicht besser aus. Und in Sizilien treten manche Bürgermeister ohne das PD-Logo an.