Vor nächstem Rückzug im Team Häupl
Kulissengespräche. Der Rückzug von Landtagspräsident Kopietz ist nur eine Frage der Zeit. SPÖ-intern gab es einen Aufstand beim Alkoholverbot.
Wien. Der bisherige Landtagspräsident Harry Kopietz könnte der Nächste sein, der sich aus dem Team Bürgermeister Michael Häupls verabschiedet. Wie die „Presse“aus mehrere SPÖ-Quellen erfährt, ist sein Abschied mit Michael Ludwig, dem Nachfolger Häupls, vereinbart. Kopietz dürfte Präsident des Wiener SPÖ-Pensionistenverbands werden.
Wien. Christian Oxonitsch wird nicht der letzte Abgang in der Wiener SPÖ sein – nachdem die Stadträte Sandra Frauenberger und Andreas Mailath-Pokorny bereits vorzeitig das Handtuch warfen. Selbst Bürgermeister Michael Häupl rechnet damit, dass weitere Abgänge folgen – nachdem sein Nachfolger Michael Ludwig die SPÖ Wien ordentlich umbaut.
Wen meint Häupl? Hier gibt es nur mehr zwei Ablösekandidaten: Finanzstadträtin Renate Brauner wehrt sich heftig, ihren Platz zu räumen. Im Rathaus gilt es als ausgeschlossen, dass die erbittere Ludwig-Gegnerin vorzeitig geht. Landtagspräsident Harry Ko
pietz hatte bisher ebenfalls erklärt: Er werde nicht gehen. Und zückte ein Rechtsgutachten des Magistrats, wonach er als Landtagspräsident nicht einmal vom Landeshauptmann abgelöst werden kann. Kopietz gehört ebenfalls zu den härtesten Ludwig-Gegnern.
Nach „Presse“-Informationen hat Kopietz in der Zwischenzeit seine Meinung geändert. Er werde sich als Landtagspräsident zurückziehen, was die Situation für Michael Ludwig deutlich erleichtert, ist von mehreren SPÖ-Seiten zu hören: „Es gibt eine Einigung.“
Der Wechsel in eine andere honorige Position soll den Abschied von Kopietz erleichtert haben, ist im Rathaus zu hören. Dabei dürfte es sich um eine Rochade handeln, die laut SPÖ-Kreisen sowieso für 2020 geplant war: Kopietz (69) soll Rudolf Edlinger (78) als Präsident des Wiener Pensionistenverbandes nachfolgen. Kopietz ist dort bereits Vizepräsident.
In SPÖ-Kreisen ist zu hören, es sei nur mehr eine Frage der Zeit, bis Kopietz seinen Rückzug offiziell erklärt. Auf eine entsprechende „Presse“-Anfrage erklärt der Landtagspräsident nicht mehr kämpferisch (wie früher), dass er sicher bleibe. Er lässt nur mehr knapp ausrichten: Für diese Anfrage stehe er nicht zur Verfügung.
Im Gespräch als neuer Landtagspräsident ist Kultursprecher Ernst Woller (64) – falls er nicht Kulturstadtrat unter Ludwig wird.
Aufstand gegen Alkoholverbot
Oxonitsch wäre unter Ludwig wahrscheinlich nicht Klubobmann geblieben. Sein plötzlicher Abgang am Dienstag kam trotzdem überraschend. Dem Vernehmen nach soll der Auslöser das Alkoholverbot am Praterstern gewesen sein, das Michael Ludwig erlassen hat.
Hintergrund: Der linke Flügel habe (im SPÖ-Klub) versucht, Ludwigs Alkoholverbot zu Fall zu bringen, ist von mehreren Seiten zu hören: „Es wurde massiv dagegen opponiert.“Hätten der eigene SPÖ-Klub den öffentlich präsentierten Plan des designierten Bürgermeisters gestoppt, wäre Ludwig schwerst beschädigt worden. „Was das offensichtliche Ziel war“, ist in Abgeordnetenkreisen zu hören.
Führend war die Gruppe um die damalige Stadträtin Sonja Wehsely, erzählen Teilnehmer. Also jener Fraktion, die nun um Brauner und Frauenberger versammelt ist („Team Haltung“).
Der Vorstoß, den Oxonitsch mitgetragen haben soll, scheiterte. Vor allem an Stadträtin Ulli Sima, die die Verordnung vollziehen muss, ist in SPÖ-Kreisen zu hören: Oxonitsch dürfte deshalb das Handtuch geworfen haben. Pikant: Sima und Oxonitsch galten einst als Vorzeige-Ehepaar des linken Flügels, bevor sie getrennte Wege gingen und weiterhin durchaus als enge Vertraute galten.
Der Kampf des linken SPÖ-Flügels gegen Ludwig und dessen Alkoholverbot geht weiter. Auf Facebook wird zu einer Protestaktion am Praterstern gegen Ludwigs Alkoholverbot aufgerufen („Wir sollten das im Keim ersticken“). Als Antwort steht darunter: „Eine sehr wichtige Antwort der Zivilgesellschaft auf Maßnahmen der Stadtregierung.“Es gehe darum, billige Sympathiepunkte zu sammeln. „Trauerspiel“, heißt es weiter.
Wer das gepostet hat? Eine frühere Mediensprecherin Renate Brauners.