Wiener Sommerbäder öffnen schon früher
Wiener Spitalskonzern erhält mehr Personal- und Budgethoheit sowie neue Ebenen.
Nicht wie geplant am 2. Mai, sondern schon morgen, Samstag, werden Wiens Sommerbäder öffnen. Laut Wetterprognose soll es am Samstag Temperaturen von bis zu 29 Grad geben.
Die geplante Neuaufstellung des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV), der künftig unter „Wien Kliniken“als „Anstalt öffentlichen Rechts“firmiert, rückt näher. Die Gesetzestexte sind fertig und gingen am Donnerstag in Begutachtung, wie Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger erklärte. Der Beschluss im Landtag ist für Ende Juni geplant.
Der KAV, der wegen langer Wartezeiten in Spitälern, Gangbetten oder des Spitals Nord laufend Negativschlagzeilen liefert, wird künftig einen Vorstand mit drei bis fünf Personen samt Vorstandssprecher und mehr Eigenständigkeit bekommen. Das Unternehmen wird selbst für Anstellung, Einsatz und Kündigung des eigenen Personals zuständig sein. Die Bediensteten sind aber auch in Zukunft Angestellte der Stadt.
Die Spitälerlandschaft wird in drei Regionen mit je zwei Spitälern unterteilt. Hier wird noch eine regionale Ebene eingezogen – erhält jede Region doch eine Doppelführung, der ein Budget samt Zielvorgaben vorgeschrieben wird. So sollen einzelne Häuser mehr Spielraum und Flexibilität bei Finanzen und Personal bekommen. Die Verantwortung soll damit stärker bei den einzelnen Häusern liegen (Dezentralisierung).
Erstes Konzept durchgefallen
Über die Grundzüge der Reform berichtete „Die Presse“exklusiv vor einem Monat. Damals hatte Gesundheitsstadträtin Frauenberger intern ein fertiges Konzept präsentiert, das ihr wegen „schwerer fachlicher Mängel und Verfehlung der Zielvorgaben“von der eigenen Fraktion zurückgeworfen wurde, wie es formuliert wurde.
Die Opposition, die trotz Zusagen bei einem runden Tisch nicht eingebunden war, zeigte sich von dem Gesetzestext nicht begeistert. Die Neos sprachen von einem „völlig missglückten Entwurf“, mit dem der KAV der Kontrolle des Gemeinderats entzogen werde. Die ÖVP bezeichnete den Plan von Frauenberger als „Augenauswischerei“.