Ein schwieriger Gast für Trump
USA/Deutschland. Angela Merkels Stippvisite steht im Kontrast zu Emmanuel Macrons Staatsbesuch. Der Handelsstreit und das Atomabkommen mit dem Iran dominierten die Agenda.
Mit einem für seine Verhältnisse emotionslosen Tweet brachte es Donald Trump auf den Punkt: „So viel zu besprechen, so wenig Zeit“, schrieb der US-Präsident unmittelbar vor seiner Zusammenkunft mit Deutschlands Kanzlerin am Freitagabend. Er freue sich auf das Treffen mit Angela Merkel, es werde „gut sein für unsere großartigen Länder“.
Für die Gespräche mit Angela Merkel waren zweieinhalb Stunden anberaumt, davon 20 Minuten für ein privates Gespräch mit Trump. Die Erwartungen einer Einigung in den wichtigsten Streitfragen rund um den Handelskonflikt zwischen der EU und den USA sowie das Atomabkommen mit dem Iran waren gering.
Der Unterschied zwischen den Visiten von Europas mächtigsten Politikern hätte größer nicht sein können. Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, dominierte tagelang die Schlagzeilen in den USA, Merkels Besuch war im Vorfeld bestenfalls eine Randnotiz. Macron schwebte im Helikopter zum privaten Dinner auf dem historischen Landsitz George Washingtons in Mount Vernon ein. Von Merkel machten am Freitag Bilder die Runde, wie sie am Vorabend mit ihrer Entourage ohne amerikanischen Gegenpart ein Restaurant verließ.
Dabei könnten der US-Präsident und die deutsche Kanzlerin einander äußerst nützlich sein. Trump wird es ohne deutsche Unterstützung unmöglich sein, einen neuen Deal im Atomstreit mit dem Iran zu verhandeln. Deutschland wiederum würde unter den für nächste Woche angedrohten Zöllen auf Stahl und Aluminium leiden und wäre als Exportweltmeister ganz besonders von einer Eskalation des Handelsstreits betroffen. Es bestand Hoffnung, dass sich die beiden zusammenraufen und persönliche Differenzen hintanstellen würden.
Die gute Nachricht: Viel schlimmer als bei Merkels letztem Besuch in Washington im März des Vorjahres konnte es nicht kommen. Bilder von Trumps eisiger Miene beim Fototermin im Oval Office hinterließen einen prägenden Eindruck. Merkels Körpersprache ließ eine gewisse Geringschätzung für den Gastgeber erkennen. Trumps Verweigerung eines Handshakes mit Merkel sorgte für Drama, obwohl das Weiße Haus klarstellte, dass Trump den Hinweis nicht gehört habe.
Pompeos Blitzvisite in Brüssel
Während in Washington der USPräsident und die Bundeskanzlerin versuchten, ihre Differenzen auszuräumen, machte sich der neue US-Außenminister daran, das angeschlagene Verhältnis zwischen den USA und den Mitgliedern des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses zu glätten. In Brüssel ließ Mike Pompeo bei sei- ner ersten Auslandsreise Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wissen, dass die Arbeit des Bündnisses „außerordentlich wertvoll“sei.
Wiewohl auch der frühere CIAChef, der erst am Donnerstag vom Senat bestätigt worden war, darauf hinwies, dass die Mehrzahl der Nato-Staaten ihren Verteidigungsetat aufstocken sollten. Auch dies ist ein Nadelstich gegen Deutschland. Trump versucht seit Monaten, Europas größte Volkswirtschaft dazu zu bewegen – wie im Jahr 2014 vereinbart–, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu stecken. Im Vorjahr belief sich der Etat auf 1,2 Prozent. Trump ist das ebenso ein Dorn im Auge wie Merkels Zurückhaltung in Syrien.
Die Spannungen zwischen Deutschland und den USA kommen vor den wohl wichtigsten au- ßenpolitischen Wochen für Donald Trump. Bis 12. Mai will der Präsident über den Verbleib im Atomabkommen mit dem Iran entscheiden, bald danach soll dann das historische Treffen mit Nordkoreas Machthaber, Kim Jong-un, stattfinden. Der Konflikt in Syrien ist nach wie vor ungelöst, das Verhältnis zu Russland so schlecht wie selten zuvor. Pompeo reiste darum am Wochenende in den Nahen Osten, nach Saudiarabien, Jordanien und Israel.
Immerhin: Nach mehr als einem Jahr haben die USA wieder einen Botschafter in Deutschland. Nach monatelangem Streit segnete der Senat Richard Grenell ab. Ihm eilt der Ruf eines außenpolitischen Falken voraus. Er arbeitete einst bei den Vereinten Nationen für John Bolton, Trumps Nationalen Sicherheitsberater.