Die „Fürsten der Finsternis“erstrahlen nun im hellsten Licht
Von Türkis-Blau bis Schwarz-Grün-Pink: Die ÖVP setzt auf die Zwei-FirmenTheorie. Das kann gut gehen (wenn sich alle klug verhalten). Oder auch nicht.
G eht ned, gibt’s ned.“So lautete der Slogan von Sepp Schellhorn (Neos) im Salzburger Landtagswahlkampf. Möglicherweise geht’s dann jetzt doch nicht. Als Landtagsabgeordneter wolle er nicht nach Salzburg wechseln, hat er von Anfang an klargestellt. Als Landesrat aber schon. Doch nun, da das in greifbare Nähe rückt, könnte er auch da passen, heißt es in gewöhnlich gut informierten Kreisen. Lieber auf ORF III in Wien als Dritter in Salzburg gewissermaßen. Schellhorn könnte im Nationalrat bleiben und jemand anderem in Salzburg den Vortritt lassen: Barbara Unterkofler etwa, die aus der Salzburger Stadtregierung in die Landesregierung wechseln könnte.
Es wäre jedenfalls die erste Regierungsbeteiligung der Neos auf Landesebene. Die ÖVP ist fest entschlossen, es dieses Mal (wieder) mit den Grünen und eben den Neos zu versuchen. Österreich bleibt damit ein politisch buntes Land. Der türkis-blauen Bundesregierung stehen Rot-Grün in Wien, Rot-Blau im Burgenland, Rot-Schwarz in Kärnten und der Steiermark, Schwarz-Grün in Vorarlberg und Tirol, Schwarz-Blau in Oberösterreich und höchstwahrscheinlich SchwarzGrün-Pink in Salzburg gegenüber.
Diese koalitionäre Eigenwilligkeit der ohnehin schon eigenwilligen Länder wird die Arbeit der Bundesregierung nicht erleichtern. Beispielsweise in Bezug auf die Mindestsicherung. Hier würde sich Türkis-Blau in Wien mit Schwarz-Blau in Salzburg sicher leichter tun als mit Schwarz-Grün-Pink. W as uns immerhin ein interessantes Phänomen beschert: Die Gegner der Kurz-Regierung haben plötzlich Gefallen an den „Fürsten der Finsternis“(© Matthias Strolz), an den schwarzen Landeshauptleuten, gefunden. Weil diese ja so frech auf den Willen des Bundeskanzlers pfeifen und Koalitionen mit den progressiven Kräften eingehen.
Günther Platter, als seinerzeitiger Innenminister der Bösewicht in der Causa Arigona Zogaj – alles längst vergessen. Auch Wilfried Haslauer galt in linken Kreisen nicht gerade als Sympathieträger, als er als Landeshauptmannstellvertreter die SPÖ-geführte Regierung in Salzburg von innen her zu torpedieren versuchte. Heute ist er ein Held des christlich-sozialen Widerstands gegen die neoliberale, nationalpopulistische Regierung der Kälte in Wien.
Ist die ÖVP-Führung halbwegs bei Verstand und uneitel genug, wird sie das so stehen lassen. Es sichert ihr die Macht in den Ländern – und im Bund. Von ihren Landesfürsten erwarten sich die meisten Wähler Ruhe und Stabilität, von der Bundesregierung Veränderung. Die Wahlkämpfe in Bund und Ländern waren auch genau so angelegt. Und Sebastian Kurz wäre ohne die Haslauers in seiner Partei nicht ÖVP-Chef geworden. Jedenfalls nicht so reibungslos.
Wie es aussieht, macht sich die ÖVP ihre Opposition nun also selbst: die schwarzen Länder gegen den türkisen Bund. Wie die einzelnen Matches ausgehen, lässt sich noch nicht vorhersagen, letztlich schwebt über allem aber doch die Parteiräson. Wobei die Auseinandersetzung zwischen „Reformminister“Josef Moser und den Landeshauptleuten noch spannend werden könnte. Moser wäre jetzt keiner, der allzu viel Wert auf Parteiräson legen würde – zumal er ja auch nicht aus dieser Partei kommt. S o gesehen wäre für Kanzler Kurz in Salzburg natürlich Schwarz-Blau die optimalere Variante gewesen, da auch die Salzburger FPÖ-Parteiführung eine höhere Loyalität zur gemeinsamen Bundesregierung hätte. Nun werden es wohl die Grünen und die Neos. Wobei die einen fast so bürgerlich sind wie die anderen. In Salzburg jedenfalls.
Eigentlich spielt es keine so entscheidende Rolle, wie die Farbkonstellation aussieht. Entscheidend wird sein, ob die türkis-blaue Regierung ihre Reformagenda aufrechterhalten und verwirklichen kann. Und da werden die eigenen Landeshauptleute, egal, mit wem sie nun regieren, ein harter Brocken sein. An ihnen führt kein Weg vorbei. Sollten sie sich nicht bewegen, wird aber einer an ihnen vorbeiführen müssen. Geht ned, gibt’s ned sozusagen.