Die Grünen – war’s das schon?
Analyse. An diesem Wochenende wollen die Grünen neu durchstarten. Aber braucht es die Grünen überhaupt noch? Oder haben sie ihre Mission erfüllt – und nerven nur?
Am heutigen Samstag findet in Linz ein „Zukunftskongress“der Grünen statt. Es soll der Auftakt zum „Neustart“werden, wie es bei den Grünen heißt. Es geht um Umwelt- und Sozialpolitik, Wirtschaftsund Demokratiepolitik. Neben Funktionären wie Parteichef Werner Kogler werden unter anderem der Datenschutzaktivist Max Schrems oder der PR-Experte Andreas Kovar Input von außen liefern.
Seit der Bundespräsidentenwahl geht es mit den Grünen bergab. Niederlage reihte sich an Niederlage, im Vorjahr flogen sie aus dem Nationalrat. Der einzige kleine Lichtblick ist die Bürgermeisterwahl in Innsbruck, deren Stichwahl mit grüner Beteiligung ebenfalls dieses Wochenende stattfindet. Haben die Grünen also noch eine Zukunft? Oder war’s das? Gehen sie ab? Oder geht es auch ohne sie? Warum sie fehlen Die Grünen hatten ihre Verdienste im Aufdecken von Skandalen – von der EurofighterMisere bis zur Hypo Alpe Adria. Und das lag keineswegs nur an Peter Pilz, sondern etwa auch am vielseitigen Werner Kogler. Dass beide nun von der parlamentarischen Bildfläche verschwunden sind, ist nicht eben das Beste für die demokratiepolitische Psychohygiene.
Was seit dem Grünen-Aus noch abgeht: Eine Partei, der es wirklich um Klima- und Umweltpolitik geht – und nicht nur darum, grüne Wähler abzuwerben. Gute Redner wie Ex-Bundessprecherin Eva Glawischnig und Filibuster-König Werner Kogler. Und ein professioneller Außenauftritt der Grünen, für den einst Stefan Wallner als Bundesgeschäftsführer und Martin Radjaby als Kampagnenchef gesorgt haben.
Warum sie nicht fehlen
Die Grünen haben den erhobenen Zeigefinger in die Politik miteingebracht. Was man darf, was man nicht darf – die moralische Komponente war eine höhere als bei anderen Fraktionen. Die Grünen waren gewissermaßen eine Gouvernantenpartei. Das nervte dann zusehends auch manche Grüne selbst. Auch Peter Pilz, der selbst recht lang den grünen Robespierre gab, kam irgendwann zu dem Schluss, dass ihm das alles zu rigide, zu humorlos, zu verkrampft war. Und verließ letztlich die Partei.
Ein wesentlicher Streitpunkt dabei war jener, der um das Thema Zuwanderung und Integration kreiste: Auch hier sorgten die Grünen mittels öffentlicher Meinungsmache lang dafür, dass jeder, der sich hier kritisch äußerte, Gefahr lief, ins rechte Eck gestellt zu werden. Eine sachliche, nüchterne Debatte um Zuwanderer, Flüchtlinge – und auch damit einhergehende Probleme – war mit den Grünen kaum möglich. Die Political Correctness hatte in den Grünen einen ver- lässlichen Befürworter. Genauer gesagt: die übertriebene Political Correctness. Auch die ewigen Streitereien – Basis gegen ParteiEstablishment, junge Frauen gegen „Silberrücken“, Fundis gegen Realos, ideologische Karrieristen gegen pragmatische Karrieristen, Sektierer gegen Regierer – ermüdeten das Publikum mit der Zeit. Und zerstörten am Ende auch die Partei von innen.
Was von ihnen bleibt
Ein ehemaliger Grünen-Chef hat es immerhin zum Bundespräsidenten gebracht, auch wenn Alexander Van der Bellen nun kein Grüner mehr sein will (oder darf ). In Wien sind die Grünen seit 2010 Juniorpartner der SPÖ, wobei sich die Frage stellt, wie lang das unter Michael Ludwig noch so sein wird.
Nachhaltig hat sich die bürgerliche Version der grünen Partei in Westösterreich etabliert: In Tirol haben sich die Grünen trotz der Stimmenverluste in der Landesregierung gehalten, in Salzburg und Vorarlberg (das im Herbst 2019 wählt) könnte es ähnlich kommen. Und in Innsbruck hat Georg Willi an diesem Sonntag gute Chancen, Bürgermeister zu werden. Stärkste Partei sind die Grünen dort bereits.