Fünf Sterne wollen Neuwahl am 24. Juni

Italiens populistische Bewegung erhöht Druck.

Die Bemühungen, eine neue Regierungskoalition in Italien aufzustellen, bleiben weiter fruchtlos. Nun hat der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, seine Forderung nach Neuwahlen bekräftigt. Der Urnengang sollte am 24. Juni und mit dem geltenden Wahlgesetz stattfinden, sagte Di Maio der italienischen Tageszeitung „Il Fatto“. Di Maio beschuldigt die Sozialdemokraten (PD) und die Mitte-rechtsAllianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi, alles getan zu haben, um die Bildung einer Fünf-Sterne-Regierung zu verhindern. „Die beiden Wahlverlierer – Berlusconi und PD – versuchen mit allen Mitteln zusammen eine Regierung zu bilden, um die Fünf-Sterne-Bewegung auszugrenzen.“

Aus der Wahl am 4. März war die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Partei hervorgegangen. Ein Mitte-rechts-Parteienbündnis, zu dem die rechtspopulistische Lega zählt, konnte zwar die meisten Sitze erringen, verfehlte aber die Regierungsmehrheit. Die Demokratische Partei (PD) landete abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Di Maio hatte die Lega aufgefordert, eine Koalition mit seiner Bewegung einzugehen. Allerdings müsse die Lega dafür das Bündnis mit der Forza Italia unter Silvio Berlusconi verlassen. Das lehnt aber LegaChef Matteo Salvini ab. Auch die PD lehnte Regierungsverhandlungen mit Di Maio ab.

Der italienische Präsident, Sergio Mattarella, unternimmt am Montag einen weiteren Versuch, einen Ausweg aus der Pattsituation zu finden. Mattarella kündigte am Donnerstag eine neue eintägige Konsultationsrunde mit den stärksten im Parlament vertretenen Parteien an. Mattarella hatte bereits in den vergangenen Wochen zwei Konsultationsrunden geführt, die ergebnislos zu Ende gegangen waren. (APA)