Votum im Schatten des Syrien-Konflikts
Libanon. In dem multikonfessionellen Land wird über neue Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt.
Erstmals seit neun Jahren sind die Libanesen am Sonntag zu einer Parlamentswahl aufgerufen. Die Abstimmung findet nach einem neuen System statt. Durch die Wahlrechtsreform könnte die bisherige Zweiteilung zwischen dem proiranischen Lager um die schiitische Hisbollah und dem prosaudischen Lager des Premiers Saad Hariri aufgebrochen werden.
Dreimal hatten die 128 Abgeordneten ihr Mandat verlängert, weil wegen des Krieges im benachbarten Syrien Neuwahlen zu riskant erschienen und zunächst ein neues Wahlsystem ausgearbeitet werden musste. Vergangenes Jahr wurde eine Reform verabschiedet, die vorsieht, dass die Abgeordneten nicht mehr nach Mehrheits-, sondern nach Verhältniswahlrecht gewählt werden. Das dürfte es kleinen Parteien und unabhängigen Kandida- ten erleichtern, ins Parlament zu kommen.
Die Abgeordneten bestimmen den Regierungschef und entscheiden über die zentralen finanziellen, politischen und sozialen Fragen. Gemäß der seit dem Ende des Bürgerkriegs von 1975 bis 1990 geltenden Verfassung werden die drei höchsten Staatsämter von je einem Sunniten, einem Schiiten und einem Maroniten besetzt. Auch die Parlamentssitze werden unter den Konfessionsgruppen aufgeteilt.
Wegen der Beteiligung der Hisbollah an der 2016 gebildeten Regierung der nationalen Einheit war der sunnitische Premier, Hariri, im November von Saudiarabien zum Rücktritt gezwungen worden. Erst auf internationalen Druck hin konnte Hariri von Saudiarabien nach Beirut zurückkehren, wo er seinen Rücktritt widerrief. (APA/AFP)