Small-Talk-Kurse für Österreichs EU-Vorsitz

EU-Präsidentschaft. Die organisatorischen Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Mehr als 2000 EU-Sitzungen müssen geleitet werden.

Wien. „Write better E-Mails“oder „Three in one – meetings, presenting, small talk“: An der Verwaltungsakademie des Bundes laufen derzeit Dutzende Kurse, die Österreichs Beamtenschaft auf den EU-Vorsitz vorbereiten sollen. Sie reichen thematisch von Spezialausbildungen für die Leitung von EU-Ratsarbeitsgruppen über Europarecht bis hin zur Aufbesserung der Englisch- und Französisch-Kenntnisse. Bei der am 1. Juli beginnenden EU-Präsidentschaft soll auf organisatorischer Ebene nichts dem Zufall überlassen werden.

Österreichs offizielle Vertreter werden insgesamt 2000 Vorbereitungstreffen in Brüssel und 36 formelle und 13 informelle Ratstagungen leiten müssen. Eingesetzt werden überwiegend Beamte, die bereits Erfahrungen in EU-Gremien haben. Aber darüber hinaus müssen sich auch viele eingebundene Vertreter von Fachministerien die notwendigen Kenntnisse aneignen, wie auf europäischer Ebene agiert und entschieden wird.

Der halbjährige Vorsitz bis Ende Dezember ist die letzte Gelegenheit vor den Europawahlen und der Neubestellung der EU-Kommission, wichtige Gesetze auf Gemeinschaftsebene zu verabschieden. Wo sich keine Einigung zwischen EU-Parlament und Rat der EU abzeichnet, müssen Trilog-Treffen gemeinsam mit der EU- Kommission organisiert werden. Österreich wird hier an vorderster Front EU-Kompromisse zwischen EU-Abgeordneten und Regierungsvertretern aushandeln.

Bei vielen der anstehenden Entscheidungen müssen zudem die Auswirkungen auf den Brexit berücksichtigt werden. Zwar wird dieser nicht von einem österreichischen Vertreter, sondern weiterhin vom Beauftragten der EU-Kommission, Michel Barnier, verhandelt. Doch die Folgen für politische Entscheidungen und Gesetzgebungen werden auch den Ratsvorsitz betreffen.

Zentrale Rolle für EU-Vertretung

Entscheidungsfindungen in der EU laufen auf Ebene der Beamten, der Diplomaten und letztlich der Politiker. In den meisten Fällen sind die Beschlüsse, Richtlinien und Verordnungen schon vorab zwischen den Mitgliedstaaten akkordiert. Nur ein kleiner Rest an kontroversen Fragen kommt auf die Tagesordnung von Ratssitzungen. Dort müssen dann die Minister mögliche Kompromisse ausloten.

Eine zentrale Aufgabe wird auf Österreichs Vertretung in Brüssel zukommen. Deren Leiter ist Botschafter Nikolaus Marschik. Ihm wird zugutekommen, dass er einst das Kabinett von Sebastian Kurz als Außenminister geleitet hatte und deshalb auch mit den anderen Ministerien gut vernetzt ist.