Wozu braucht es in Wels so viele Zöllner?

Von einst 130 sind heute noch neun Zollämter übrig. Das Personal sei verteilt wie vor dem EU-Beitritt, so die Neos. Vorarlberg trage zwar einen Gutteil der Zolltätigkeiten, habe aber nur elf Prozent des Personals.

Die Grenze ist auch nicht mehr das, was sie einmal war. Man erinnert sich: Reiste man nach dem Urlaub nach Österreich ein, vor allem aus dem Osten, blühten Pass- und Zollkontrollen. Wegen der Staus wurden sie zur Sache aller. Bis 1997. Da fielen dank des Schengener Abkommens die Personenkontrollen. Fast alle früheren Außen- wurden zu Binnengrenzen. Die meisten Kontrollen waren, vom Revival der Grenzen durch die Flüchtlingskrise 2015 einmal abgesehen, Geschichte.

Auch die Aufgaben des Zolls veränderten sich. Wegen des freien Warenverkehrs in der EU fielen die Tarife auf Importe, von der Stange Zigaretten bis zum Auto. Von ehemals 130 Zollämtern in Österreich sind heute nur noch neun übrig, eines je Bundesland, ganz der föderalen Logik folgend. Aber die Anpassung an die Erfordernisse der Zeit läuft schleichend, finden die Neos. Relevant sind heute vor allem die Zollgrenze mit der Schweiz und der internationale Flughafen Wien-Schwechat. In der Aufteilung des Personals spiegelt sich das aber nur bedingt wieder.

Schwechat und Wien hatten mit 245 bzw. 233 mit Abstand die meisten Mitarbeiter. Das Zollamt Feldkirch Wolfurt zählt 163 Beschäftigte, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hervorgeht. Dabei sei gerade der Zoll in Vorarlberg überausgelastet, so Neos-Mandatar Gerald Loacker. Die Abfertigung der Frächter sprengt die Kapazitäten der lokalen Zollbehörde, die Folge sind regelmäßige Staus zur Hauptver- kehrszeit. Gleichzeitig beschäftigt der Zoll Linz-Wels 195 Mitarbeiter, obwohl Oberösterreich keine Außengrenze hat. „Das Personal ist nahezu noch nach der Logik aufgeteilt wie vor dem EU-Beitritt“, sagt Loacker. Aber auch der „unnötige Föderalismus“sei zu hinterfragen. Vorarlberg trage zwar einen Gutteil der Zolltätigkeiten, habe aber nur elf Prozent der Mitarbeiter.

Die Überforderung zeige sich auch an den Überstunden. Mit Abstand führend sind Wien-Schwechat und Feldkirch-Wolfurt. Dort wurden voriges Jahr 972.523 bzw. 445.944 Euro für Mehrarbeit ausbezahlt. Der Personalbedarf werde anhand gewichteter Daten aus den relevanten Leistungsfeldern errechnet, heißt es vom Finanzministerium. Zuletzt arbeiteten 1470 Menschen für den Zoll.