NÖ: Land löst Stiftungen und Fonds auf
Die Landesverwaltung soll die Aufgaben übernehmen.
Das Land Niederösterreich will seine Stiftungen und Fonds auflösen. In der Regierungssitzung am Dienstag wurde eine Neuordnung des Systems beschlossen. Betroffen sind etwa die Forum Morgen Privatstiftung und mehrere Stipendienstiftungen des Landes. Die Aufgaben sollen künftig innerhalb der Landesverwaltung abgewickelt werden.
„Wir wollen Doppelgleisigkeiten abbauen, doppelte Verwaltung einsparen und die Leistungen des Landes dabei effizient weiterführen“, sagte Landeshauptfrau Johanna MiklLeitner (ÖVP). Das Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt im Jahr 2021. „Dazu gehört es auch, die bestehenden Strukturen nach Verbesserungspotenzial zu durchforsten“, so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). „Wir sparen hier bei der Verwaltung und setzen damit einen weiteren Schritt in Richtung Nulldefizit.“
Neues Stipendiensystem
Im Budget 2019 wurden die Posten für die Forum Morgen Privatstiftung, den Niederösterreich-Fonds, den Siegfried-Ludwig-Fonds und die LeopoldFigl-Stiftung auf null gesetzt, bestätigte ein Sprecher von Schleritzko einen „Kurier“-Bericht. Für das Bruno-Kreisky-StudentInnen-Hilfswerk gilt das nicht. Generell soll jedoch das komplette Stipendiensystem überarbeitet werden. Mit dem Beschluss der Landesregierung werde die Auflösung vorbereitet.
Die vom Landtag in der Budgetsitzung im Juni 2016 beschlossene Forum Morgen Stiftung mit Sitz in Krems trat an die Stelle der zum Jahreswechsel 2016/17 aufgelösten Landesakademie. Sie wurde vom Land mit fünf Millionen Euro pro Jahr dotiert. Der Niederösterreich Fonds gibt die Kulturzeitschrift „Morgen“heraus – sie soll weiter bestehen. Auch die Unterstützung von Studenten über den Siegfried-Ludwig-Fonds und die Leopold-Figl-Stiftung soll weitergeführt werden – auf anderen Ebenen. (APA/red.)