EU und Russland reden seit 25 Jahren aneinander vorbei
Wann wird’s besser zwischen Brüssel und Moskau? Besser war’s doch schon!
Die Annexion der Krim sowie der Ausbruch des Donbasskonfliktes sind zwar die unmittelbaren Auslöser, aber nicht der eigentliche Grund für den Bruch in den Beziehungen zwischen der EU und Russland. Dieser Bruch hat sich über die vergangenen 25 Jahre abgezeichnet und weist systemischen Charakter auf. Die strukturellen Probleme der EU sowie die paradigmatischen Veränderungen globaler Ordnungsstrukturen kommen erschwerend hinzu.
Einer der zentralen Gründe für die Beziehungskrise bilden die vom Anbeginn an unterschiedlichen Erwartungshaltungen über Zielsetzungen der gemeinsamen Beziehung. Die EU erwartete von Russland einen schrittweisen Annäherungsprozess nach dem Muster der mittelosteuropäischen Staaten durch Übernahme EU-europäischer Normen, Werte und Prinzipien. Im Zuge dieses Prozesses sollte Russland EU-kompatibel werden und sich hin zur Schwelle eines EU-Beitritts bewegen. Letzterer war aufgrund der Größe Russlands freilich undenkbar.
Russland dagegen wollte möglichst rasch zum vollwertigen Mitglied der euroatlantischen Gemeinschaft werden und erwartete das Verständnis der EU für russische Positionen und Interessen. Am Ende sollten in Europa völlig neue kooperative Wirtschafts- und Sicherheitsstrukturen entstehen, unter gleichrangiger Beteiligung Russlands.
Die unterschiedlichen Erwartungshaltungen und einander ausschließende Narrative führten dazu, dass eine gemeinsame Vision über die Zukunft der Beziehungen gar nicht erst entstehen konnte. Man verwendete gleiche Begriffe und verstand doch Unterschiedliches darunter. Obwohl im Rahmen unzähliger Dialogforen ständig miteinander gesprochen wurde, redeten beide Seiten 25 Jahre lang aneinander vorbei. Massive gegenseitige Enttäuschung war somit programmiert. Die gegenseitigen Sanktionen sind dabei der sichtbare Ausdruck der Entfremdung. Trotz der schwächer werdenden transatlantischen Bande ist zwischen der EU und Russland selbst nur noch eine rein pragmatische Wirtschaftspartnerschaft vorstellbar.
Eine strategische Partnerschaft im umfassenden Sinn ist dagegen nicht mehr zu erwarten. Die EU und Russland werden nur noch nebeneinander, aber nicht mehr miteinander leben.
Die EU ist für Russland genauso wie auch Russland für die EU endgültig zum anderen geworden: zu einer Projektionsfläche für all das, was man selbst nicht ist und nicht sein möchte, sowie gleichsam zu einer Stütze für eigene Identitätsfindung und für die Selbstdefinition ex negativo.
Der frühere Chefideologe des Kreml Wladislaw Surkow zitiert in seinem jüngsten Artikel, „Die Einsamkeit eines Halbbluts“, der auch vom Verhältnis zwischen der EU und Russland handelt, den populären russischen Rapper Oxxxymiron mit den Worten „Raue Pfade, raue Pfade, raue Pfade so weit das Auge reicht. Wann kommen denn endlich die Sterne?“Surkow bleibt optimistisch und der Überzeugung, dass es bergauf gehen werde. Schon bald werde es besser, und auch die Sterne würden hervorkommen.
Unwillkürlich erinnern diese Worte an einen Radio-JerewanWitz. Auf die Frage „Wann wird es besser?“kommt die Antwort „Besser war schon!“. Die Wohlfühlphase haben die EU und die Russische Föderation bereits hinter sich gebracht, und es steht zu befürchten, dass der Tiefpunkt noch nicht erreicht ist.