Pilz kehrt zurück
Rochaden. Das Postenkarussell der Liste Pilz dreht sich munter weiter: Peter Pilz kommt in den Nationalrat, Alfred Noll rückt ein Stück, Maria Stern wird Parteichefin, Martha Bißmann soll gehen.
Peter Pilz kehrt in den Nationalrat zurück, dafür wird Maria Stern Parteichefin.
Die Tauschware heißt also „Parteichefin“. Diesen Posten soll Maria Stern, Frauensprecherin der Liste Pilz, als Trostpflaster dafür bekommen, dass sie zugunsten von Peter Pilz auf das ihr zustehende Nationalratsmandat verzichtet. Es war durch den Abgang Peter Kolbas frei geworden.
Mandatar Alfred Noll will auf die Landesliste Niederösterreich rücken, um so für Pilz Platz auf der Bundesliste zu schaffen. Schon am Montag nächster Woche könnte Pilz wieder im Nationalrat sitzen.
Was die Klubobmannschaft betrifft, gab sich Pilz am Donnerstag noch bescheiden: Das nächste halbe Jahr wolle er diese nicht anstreben, sie wurde mittlerweile von Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann übernommen. Worauf Pilz aber schon Forderungen stellte: die U-Ausschüsse. Er will sie für seine Partei anführen. Alma Zadic´ und Daniela Holzinger-Vogtenhuber könnten also beim BVT- beziehungsweise beim Eurofighter-U-Ausschuss in die zweite Reihe wechseln müssen. Obwohl sich die Vertreter schon konstituiert haben, wäre ein Tausch laut Parlamentsdirektion zulässig.
Bißmann soll gehen
Und Stern? „Keine einzige Sekunde lang“habe sie überlegt, ob sie nicht doch in den Nationalrat wechsle, sagte sie zur „Presse“– das stimmt so nicht ganz, sie nahm sich offiziell fünf Tage Bedenkzeit. Im August soll Stern zur neuen Parteichefin gekürt werden und damit auch Pilz’ bisheriges Gehalt von 8887 Euro brutto beziehen.
Ihre favorisierte Lösung sei diese Rochade dennoch nicht gewesen: Zusammen mit Pilz habe sie „sehr intensiv mit Martha Bißmann“verhandelt, die ihr Mandat im Herbst von Pilz erbte, als dieser wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung von der Bühne verschwand. Jetzt wollte Pilz das Mandat wiederhaben, Bißmann gab es trotz Verhandlungen und massiven Drucks nicht her. Die Strafe: Zinggl und Pilz kündigten an, sie aus dem Klub zu werfen, angeblich vertraue ihr der Klub nicht mehr.
Sie hinauszuwerfen ist aber nicht so einfach: Laut Klubstatut braucht es in einer ersten Abstimmung volle Anwesenheit – und volle Zustimmung. Die betreffende Person ist freilich ausgenommen.
In einer zweiten Runde brauchte es nur noch volle Zustimmung; die Anwesenheit aller Klubmitglieder ist aber nicht mehr notwendig. Sollte sich jemand der Stimme enthalten wollen, könnte derjenige also einfach nicht auftauchen. Es gilt derzeit allerdings als unwahrscheinlich, dass sich diese Einstimmigkeit erzielen lässt; vor allem die Frauen stärken Bißmann noch immer den Rücken.
Dass Bißmann eigentlich bleiben will, das machte sie am Donnerstag auch bei einer Parteiveranstaltung mit rund 60 Aktivisten deutlich. Dort verkündete Pilz zuerst, dass er Bißmann ausschließen wolle. Laut Ohrenzeugenberichten bat Bißmann dann um das Wort, sagte, dass sie nicht gehen wolle, gestand Fehler ein, beharrte aber auf ihrem Mandat. Pilz soll ihr für den Auftritt Respekt gezollt, dann aber angemerkt haben: Es gebe nur eine Möglichkeit für eine Zukunft bei der Liste Pilz. Nämlich, wenn sie ihr Mandat für seine Vertraute Maria Stern freimache.
„Ich will in den Nationalrat, keine Frage“, sagte Stern am Donnerstag der „Presse“. Zu Bißmann wollte sie sich da „noch nicht“äußern. Die Personaldebatte habe der Partei „schon so geschadet. Ich will sie jetzt nicht weiterführen“.
Das Postenkarussell dürfte sich bei der Liste Pilz jedenfalls auch nach Pilz’ Rückkehr munter weiterdrehen – nach Bißmann werden vielleicht auch andere Pilz unliebsam Gewordene gehen (müssen). Hinter den Kulissen wird auch über eine theoretische Rückkehr von Peter Kolba gemauschelt. Immerhin habe dieser Bißmann als sein größtes Problem definiert – sollte sie gehen müssen, wäre dies gelöst. Kolba hat zudem auf sein Mandat nicht vollständig verzichtet, sondern es nur zurückgelegt.
Rosen für Kolba
Nochparteichef Pilz streute Kolba am Donnerstag jedenfalls Rosen. Er hoffe, die Zusammenarbeit mit Kolba weiterführen zu können; die Initiativen des Konsumentenschützers würden weiterhin von der Liste Pilz unterstützt.