USA warnen Osteuropäer vor Iran-Geschäften
US-Vertreter in Tschechien, Ungarn und auch Japan.
Im Streit über mögliche Strafmaßnahmen gegen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, gibt sich die US-Regierung wenig kompromissbereit. Vertreter des US-Außen- und Finanzministeriums reisten in dieser Woche nach Japan und in mehrere osteuropäische Staaten, um sie davor zu warnen, wirtschaftliche Beziehungen zu Teheran aufrechtzuerhalten.
Der für den Iran zuständige US-Vizestaatssekretär Andrew Peek sei am Dienstag in Tschechien und am Mittwoch in Ungarn mit dieser Mission unterwegs gewesen, verlautete aus EU-Kreisen. In Brüssel wird diese Anti-Iran-Tour als Versuch gesehen, die europäischen Bemühungen zur Rettung des Iran-Deals zu unterlaufen.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich versuchen, das 2015 in Wien geschlossene Abkommen trotz des US-Ausstiegs zu retten. Erst in dieser Woche hatten sich die Regierungen der drei Staaten in einem Brief an die Trump-Regierung dafür ausgesprochen, europäische Firmen von möglichen USSanktionen für Geschäfte mit dem Iran auszunehmen.
Auf Konfrontationskurs
Doch Washington scheint am Konfrontationskurs festzuhalten. US-Außenminister Mike Pompeo richtete in der Nacht auf Donnerstag eine scharfe Warnung an Teheran. Hintergrund: Der Iran hatte in den vergangenen Tagen mehrfach angekündigt, eine Ausweitung der Urananreicherung vorzubereiten. Pompeo schrieb auf Twitter: „Wir werden es dem Iran nicht erlauben, Nuklearwaffen zu entwickeln. Der Iran kennt unsere Entschlossenheit.“
Der Iran hat stets bestritten, Atomwaffen anzustreben. Das Atomprogramm diene lediglich zivilen Zwecken, wie etwa der Energiegewinnung. (ag.)