Norbert Hofer allein zu Haus
Der Brenner-Gipfel zeigt die Dysfunktionalität der EU-Verkehrspolitik.
D er sogenannte Brenner-Gipfel in Bozen warf ein bezeichnendes Licht auf die Ernsthaftigkeit der europäischen Verkehrspolitik: Norbert Hofer allein zu Haus. Die Amtskollegen aus Deutschland und Italien signalisierten mit ihrem Fernbleiben: Uns doch egal, was ihr mit eurem Transitproblem macht.
Der eine war offenkundig verschnupft, weil die österreichische Politik zu Transitforderungen aus Berlin nicht sofort Habtachtstellung annimmt und laut „Jawohl, zu Befehl“schnarrt. Und der andere hatte Wichtigeres zu tun: Er musste sich ausgerechnet am Dienstag um „Migration“kümmern. Ist ja auch klar: Die Schlepperei ist derzeit offenkundig das einzige wirklich gut funktionierende transeuropäische Verkehrssystem.
Wir haben es hier, wie in vielen anderen Dingen auch, mit der großen Schwäche Europas zu tun: Es wird viel europäisch geheuchelt, aber gehandelt wird nationalistisch. Und so sehen die Verkehrsnetze aus: Ein dysfunktionaler Fleckerlteppich. Man zeichnet wunderbare Transeuropäische Eisenbahnnetze in die Landkarten. Und verhindert dann mit Nationalstaatlerei, dass sich darauf etwas tut.
Zwei wichtige davon gehen durch Österreich: Die Baltisch-Adriatische Achse von Danzig nach Oberitalien, die Österreich gerade mit Milliardenaufwand ausbaut, obwohl sie eine reine Fiktion ist und sich außerhalb unserer Grenzen gar nichts tut. Und die von Skandinavien nach Sizilien, deren österreichisches Kernstück der Brennertunnel ist. Ebenfalls ein Multimilliardenprojekt. Und ebenfalls ein weitgehend sinnloses, weil Deutschland und Italien nicht daran denken, entsprechende Zulaufstrecken auszubauen. U nd die österreichische Verkehrspolitik? Glaubt offenbar noch immer, dass sich der Güterverkehr zwischen Oslo und Palermo auf dem kurzen Stück zwischen Kufstein und Franzensfeste auf die Schiene verlagern lässt. Etwa mit hohen Belastungen für den Straßentransit. Das wird nicht funktionieren. Verlagern lässt sich nur mit einem konsistenten gesamteuropäischen Eisenbahnangebot. Auf das werden wir aber noch lange warten.