NahostFriedensplan ohne Abbas?

US-Beauftragter Kushner will demnächst Plan vorstellen.

Jared Kushner bemüht sich um versöhnliche Worte in einer vertrackten Situation. „Sie verdienen eine glänzende Zukunft. Nun ist die Zeit für Israelis und Palästinenser, sich um eine Lösung zu bemühen“, sagte der Nahost-Beauftragte der USA der palästinensischen Zeitung „al-Quds“. Kushner richtete auch Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas aus, dass er bereit sei für Gespräche, sofern dieser an den Verhandlungstisch zurückkehren wolle.

Nur sei er sich nicht sicher, ob Abbas generell gewillt sei, „einen Deal abzuschließen“. Seit mehr als zwei Jahrzehnten vertrete dieser genau dieselben Positionen. Man müsse jedoch aufeinander zugehen, und es sei fraglich, ob Abbas willens sei, genau das zu tun.

Die Palästinenser haben die Gesprächskanäle mit den USA auf Eis gelegt, nachdem Washington die Botschaft nach Jerusalem verlegt hat. Für Kushner und den US-Unterhändler Jason Greenblatt scheint die Mitwirkung Abbas’ nicht ausschlaggebend zu sein. Sie kündigten an, demnächst ihren Friedensplan für den Nahen Osten zu präsentieren – mit oder ohne den Palästinenserpräsidenten. Kushner und Greenblatt haben sich am Wochenende unter anderem mit Israels Premier, Benjamin Netanjahu, in Jerusalem beraten.

Abbas selbst ist bei den Palästinensern unpopulär, wie jüngst veröffentlichte Umfragen zeigen. Demnach will mehr als die Hälfte seinen Rücktritt.

Details zu seinem Friedensplan wollte Kushner nicht preisgeben, aber viel war am Wochenende von einem „Deal“die Rede, ein Begriff, den auch Kushners Schwiegervater, Donald Trump, rege verwendet. Sein Plan räume dem wirtschaftlichen Aufschwung der Palästinenserregion großen Raum ein. Ob die USA an einer Zwei-Staaten-Lösung festhalten wollen, gab Kushner indes nicht preis. (red.)