Strolz: „Kurz hat sich brutal an die Macht geputscht“
Abrechnung. Der scheidende Neos-Chef warnt vor einer Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie.
„Die ganze Republik ist besoffen von dieser Inszenierung. Die Menschen werden da mit einem riesigen Kater aufwachen.“Mit einem Rundumschlag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verabschiedete sich Matthias Strolz als Neos-Chef. Strolz, der den Parteivorsitz am Wochenende an Beate Meinl-Reisinger abgab, warnte in seinem Abschiedsinterview mit der Austria Presse Agentur davor, dass ÖVP und FPÖ „die Fundamente der parlamentarischen Demokratie aushöhlen“.
„Die Art der Ignoranz“, die Kurz und Vizekanzler HeinzChristian Strache (FPÖ) an den Tag legten, „ist einzigartig“. Sie hätten für eine Abkühlung der Zusammenarbeit im Parlament gesorgt, „die besorgniserregend ist“, befand Strolz. Sie verstießen gegen alle Usancen und Spielregeln, was an die Fundamente der parlamentarischen Demokratie gehe. „Wenn das weiter so erodiert, steuern wir auf einen gewaltigen Konflikt zwischen Parlament und Regierung zu. Es kann sein, dass sie das tatsächlich wollen, weil sie das System bewusst unterhöhlen wollen. Aber wir werden mit aller Kraft dagegenhalten, und es ist nicht so, dass wir nicht gehört werden“, sagte Strolz. Kurz’ Inszenierung sei so gut, dass sie blende: „Wenn wir nicht aufwachen in genügender Kraft und Zahl, werden wir aufwachen in der illiberalen Demokratie.“
„Grandios, aber brutal“
„Kurz hat sich handwerklich grandios, aber brutal an die Macht geputscht. Er hat die alte Dame ÖVP frisiert, alle waren froh, weil die vorherige Frisur nicht mehr auszuhalten war“, meinte Strolz. In der Regel sei es aber so, dass der, der durch Putsch an die Macht komme, auch durch einen Putsch ende: „Das ist die Gesetzlichkeit der Geschichte. Die Revolution frisst ihre Kinder.“Das sei Kurz aber nicht bewusst, weil er kein Geschichtsbewusstsein habe, „weil er einzig seinem Gott, der Optimierung, huldigt“. (APA)