Gesucht: Neuer Name fürs KH Nord
Wien. Die U-Kommission ändert, nicht einmal richtig begonnen, schon den Fahrplan. Am Dienstag gibt es einen Lokalaugenschein. Fragen an Direktor Wetzlinger müssen warten.
Der Fall ähnelt dem des Skylink frappant. Wir erinnern uns an den früheren Namen des skandalträchtigen Zubaus für den Flughafen Wien Schwechat. Eigentlich hätte 2008 dessen Eröffnung erfolgen sollen, nach Umplanungen, mehrfachen Kostenerhöhungen und sogar einem kurzzeitigen Stopp des gesamten Baus wurde die Erweiterung schließlich mit vierjähriger Verspätung 2012 eröffnet. Und wenige Tage vorher verabschiedete sich der Flughafen vom schlecht beleumundeten Namen Skylink. Terminal 3 heißt das Teil seither offiziell.
Auch das Krankenhaus (KH) Nord wird 2019 – so das letzte Versprechen vom neuen Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von ihm und Bürgermeister Michael Ludwig nicht unter diesem Namen eröffnet werden. Intern wird nämlich, wie die „Presse“erfährt, bereits nach einer neuen Bezeichnung für das Spital gesucht.
Denn KH Nord erscheint als Marke zunächst tot. Zu groß sind die eklatanten Diskrepanzen zwischen geplantem und tatsächlichem Eröffnungstermin, zu groß sind die Kostenüberschreitungen, zu viel hatten Rechnungshof und andere Experten an dem Neubau zu kritisieren. Jetzt widmet sich seit einigen Tagen sogar eine Untersuchungskommission im Rathaus dem Thema.
Es gebe bereits eine längere Liste möglicher Namen für das Krankenhaus an der Brünner Straße in Floridsdorf, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Dabei denkt man an einen Vertreter der Wiener Medizinischen Schule des vergangen Jahrhunderts oder an einen verstorbenen Politiker als künftigen Namensgeber. Entschieden ist aber nichts. Noch nichts. Das letze Wort in der namhaften Angelegenheit wird sich wohl der Bürgermeister selbst ausbedungen haben.
Das letze Wort hat, skurril genug, bei der soeben nach zweimonatiger Verzögerung begonnenen Untersuchungskommission im
soll spätestens im September nächsten Jahres seinen vollen Betrieb aufnehmen. Ab Juni 2019 werden die ersten Patienten in Floridsdorf behandelt, ab März startet ein Simulationsbetrieb mit Pflegeschülern als „Patienten“: So lautet das Versprechen der Chefs des Krankenanstaltenverbunds, dass sie dem neuen Gesundheitsstadtrat Peter Hacker vor einer Woche abgeben mussten. Das definierte (neue) Kostenlimit: 1,341 Milliarden Euro, – mehr als die Hälfte über jener Summe, die anfänglich vorgesehen war. Wiener Gemeinderat auch der SPÖ-Landeschef und dessen rot-grüne Mehrheit. Minderheitenrechte gelten im Rathaus offenbar wenig – in schroffem Gegensatz zur sonst demonstrierten Haltung gegenüber Minderheiten generell. Wenn es um genuine Interessen der Partei geht, sieht die Wiener Welt halt wieder ganz anders aus.
So kann die Mehrheit gegen den Willen der Minderheit in der Untersuchungskommission alle wichtigen Entscheidungen fällen (Zeugenladungen, Themen etc.). Im Nationalrat hingegen hat sich nicht zuletzt die SPÖ für eine weitgehende Beschneidung der Rechte der Regierungsfraktionen erfolgreich stark gemacht. Unrund hat die U-Kommission begonnen, da Rot-Grün schon bei der jüngsten Konstituierung Anträge eingebracht haben, ohne, wie vereinbart, die anderen Parteien mindestens 48 Stunden vorher wenigstens zu informieren (wenn es die Regierungsfraktionen schon nicht für notwendig erachten, mit der Opposition zu verhandeln).
Rund um die Gemeinderatsdebatten dieser Tage wurde nun fixiert, dass der gesamte Ausschuss einen Ausflug von der Innenstadt nach Floridsdorf machen wird. Die Opposition kann sich nur wundern und über einen schlauen Marketing-Gag raunzen. Die Stadtregierung sei bestrebt, durch die Führung im praktisch längst fertigen Spital viel an Aversi- onen und Distanz gegenüber dem 1,3 Milliarden teuren Projekt zu beseitigen, wird bemängelt. Tun kann sie dagegen nichts.
Am Dienstag soll es um 15 Uhr nun diesen Lokalaugenschein im KH Nord geben, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Vorstand des Krankenanstaltenverbunds (KAV) Herwig Wetzlinger wird dann in Abänderung des ursprünglichen Programms eine Woche später, also erst am 17. Juli den Mitgliedern der U-Kommission Rede und Antwort stehen können.
Präzise Planungen sehen anders aus. Aber das kennt man ja schon vom KH Nord.