Familienbonus ab 2019 fixiert

Der Nationalrat beschloss am Mittwoch den Familienbonus. Ab 1. Jänner 2019 steht demnach Eltern ein Absetzbetrag von bis zu 1500 Euro pro Kind und Jahr zur Verfügung, wenn ausreichend Einkommensteuer bezahlt wurde. Die türkis-blaue Koalition bewarb ihre Maßnahme als steuerliche Entlastung für Menschen mit Kindern. Auch die Neos stimmten zu, erklärten aber zeitgleich, die Familienpolitik der Koalition insgesamt kritisch zu sehen. So werde bei der Kinderbetreuung gespart. Gegen die Novelle stimmten die SPÖ und die Liste Pilz. Sie kritisierten die fehlende soziale Treffsicherheit der Maßnahme.

Zudem hat der Nationalrat mit Stimmen der Koalition sowie der Neos das Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen neu geregelt. . Und auch die Rechtsbereinigung von alten Gesetzen wurde mehrheitlich angenommen.