Leitartikel von Wolfgang Böhm
Nach den Rücktritten der Brexit-Hardliner wird offensichtlich, dass sich London zu lange seinen Illusionen über den EU-Austritt hingegeben hat.
D er Gedanke liegt nahe, dass rund um Fußball-Schicksalspiele nicht nur Fans, sondern auch Politiker außer Rand und Band geraten. Das war so in Deutschland, das in der WM-Gruppenphase ausschied, und das ist nun so in England, das morgen, Mittwoch, sein WM-Halbfinalspiel gegen Kroatien bestreitet. Statt in der jeweiligen Regierung den Teamgeist vorbildlich hochzuhalten, wird in Berlin wie London Selbstzerfleischung geübt. Das eine Mal zwischen CDU und CSU, das andere Mal zwischen Tories und Tories. Bezeichnend ist, dass die Richtungskämpfe selbst dann eskalieren, wenn zuvor Kompromisse ausgehandelt wurden. Zu sehr ist die Gesprächsbasis bereits zerstört.
Mit dem Abschied von Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis brechen in London die Kontroversen unter den Tory-Regierungsmitgliedern erst richtig auf. Sie könnten letztlich auch Premierministerin Theresa May den Kopf kosten. Die britische Regierung hat es verabsäumt, in den EU-Austrittsverhandlungen rechtzeitig einen realistischen Weg einzuschlagen. So blieb die Illusion – um beim Fußball zu bleiben: Großbritannien könnte den Verband verlassen, keinen Mitgliedsbeitrag mehr bezahlen, aber bei allen Turnieren weiterhin aufspielen. Das war nicht realistisch.
Statt sich für eine klare Linie zu entscheiden, die entweder eine harte Trennung von der EU ohne Zollunion oder eine weitere, aber beschränkte Teilnahme am Binnenmarkt bedeuten konnte, versuchte die zerstrittene Tory-Regierung nur noch Zeit zu gewinnen. Erst ein Ultimatum des letzten EU-Gipfels Ende Juni hat zu einem Kompromiss für eine Zollunion light für Industrieprodukte und andere Güter beigetragen. Es war ein Minimalkonsens. Alles andere hätte bedeutet, dass May nichts weniger als den Frieden in Irland und die Abspaltung von Schottland riskiert.
Dass ein solcher Kompromiss innerhalb einer Partei beziehungsweise unter Regierungsmitgliedern dann so schwierig umzusetzen ist, zeigt, wie fragil die Innenpolitik in europäischen Hauptstädten geworden ist. Sie ist instabil, weil Parteien ständig zwischen populistischen Ideen und realistischen Ansätzen zerrieben wer- den. Populistisch war im Fall Großbritanniens schon das von David Cameron initiierte Brexit-Referendum und erst recht die großspurige Ankündigung von Johnson und Davis, Europa und der Globalisierung nun die eigenen Werte aufzwingen zu wollen. Glaubten die Befürworter eines solchen Hard-Brexit wirklich, dass ihr Land von einem riesigen Binnenmarkt weiter profitieren kann, ohne dessen Regeln einhalten zu müssen? Glaubten sie, es könnte in der Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung die Zusammenarbeit fortgesetzt werden, obwohl das dafür zuständige Höchstgericht nicht mehr anerkannt wird?
David Davis warf May und den Anhängern eines weicheren Brexit, der die Bedürfnisse der britischen Wirtschaft berücksichtigt, in seinem Abschiedsbrief vor, sie würden damit die Verhandlungsposition gegenüber Brüssel schwächen. Das ist zwar eine logische Interpretation der Geschichte. Eine andere, ebenso logische aber ist: Der Brexit-Volksentscheid hat Verhandlungen ausgelöst, in denen Großbritannien nie eine starke Position einnehmen kann, weil es für dieses Land letztlich bedeutend mehr zu verlieren gibt als für die 27 verbleibenden EU-Staaten. Die Abwanderungspläne von britischen Traditionsbetrieben wie Jaguar/Rover oder die Übersiedlung von EasyJet nach Österreich sind da symptomatisch. D er scheidende Brexit-Minister und der mit ihm verbündete Außenminister hinterlassen ihren Nachfolgern aber nicht nur deshalb eine große Bürde. Sie haben auch wenig abgearbeitet. Davis und Johnson hatte über Monate Zeit, einen Brexit mit möglichst geringen Nachteilen für die britische Wirtschaft durchzusetzen. Ihre Versuche, die Schuld für dieses Scheitern nun jenen Realisten in die Schuhe zu schieben, die eine weitere Anbindung an die wichtigsten Handelspartner anstreben, ist nicht besonders nobel. Sie hatten eine Chance für ihre Version des EU-Austritts. Sie haben sie nicht nutzen können.