Theresa May übersteht den Sturm
Großbritannien. Nach Rücktritten und Regierungsumbildung dürfte das Amt von Premierministerin May vorerst in Sicherheit sein. Am Donnerstag werden Pläne zum „Soft-Brexit“präsentiert.
Nach Regierungsumbildungen dürfte das Amt von Premierministerin May vorerst in Sicherheit sein. Donnerstag werden Pläne zum Soft Brexit präsentiert.
London. Einen Tag nach dem politischen Erdbeben in London ist es der britischen Premierministerin Theresa May offenbar gelungen, das Regierungsschiff in ruhigere Gewässer zu führen. Die Routinesitzung des Kabinetts wurde am Dienstag zu einer demonstrativen Schau der Geschlossenheit. Man meldete „ausgezeichnete Stimmung“, die verbliebenen BrexitHardliner, Umweltminister Michael Gove und Handelsminister Liam Fox, schlossen ihren Rücktritt aus.
Nach dem Rücktritt von BrexitMinister David Davis und Außenminister Boris Johnson war offen über einen Fall Mays spekuliert worden. Grund sei der Unmut der Brexit-Hardliner über die Regierungslinie für einen weichen EUAusstieg. May ließ sich nicht beeindrucken: In einer geschlossenen Fraktionssitzung lieferte sie Montag laut Teilnehmern eine „eindrucksvolle Vorstellung“. Die für ein Vertrauensvotum nötigen 48 Unterschriften wurden nicht vorgelegt, und May machte klar, dass sie sich nicht nur „unter allen Umständen“einer derartigen Abstimmung stellen würde, sondern auch: „Eine Stimme Mehrheit genügt“.
Hardliner-Rebellen bekamen offenbar kalte Füße: Sie haben die erforderlichen Stimmen nicht, und wenn sie jetzt ein Votum verlieren, müssen sie laut Parteistatut ein Jahr warten, ehe sie erneut einen Misstrauensantrag stellen können. Ein Insider: „Wenn May die nächsten zwei Wochen bis zur Sommerpause schafft, ist sie in Sicherheit.“
Zumindest bis zum Parteitag im Oktober, bis dahin erwartet man sich auch Aufschluss über die nächsten Züge Johnsons. Sein Rücktrittsbrief ließ es an Bitterkeit und Kritik nicht fehlen. „Der Brexit-Traum wird von unnötigen Selbstzweifeln erstickt“, schrieb er. May befehle ihrer „Speerspitze, die weiße Fahne zu hissen, ehe die Schlacht noch begonnen“habe. Großbritannien steuere auf einen „Halb-Brexit“zu, der das Land auf den Status einer „Kolonie“ernied- rigen werde. Sprach’s und verschwand. May ließ sich aber die Gelegenheit zur Retourkutsche nicht nehmen: Sie sei „ein wenig überrascht“über den Rücktritt des Außenministers, schrieb sie. Soll heißen: Genug der Illoyalität. „Ich denke, Sie haben mit dem Rücktritt den richtigen Schritt getan.“
Dass ein derartig auf die Öffentlichkeit fixierter Politiker wie Johnson nun von den Hinterbänken des Parlaments artig die Regierungslinie mittragen wird, erwartet niemand. Aber sein Ansehen ist gefallen. Ex-Verteidigungsminister Michael Fallon: „Es ist schön und gut zu träumen. Aber irgendwann muss man sich der Realität stellen.“In diesem Aufprall zwischen Traum und Wirklichkeit werden in den nächsten Wochen entweder die Regierung May oder die Hardliner-Gruppe zerschellen.
May jedenfalls will das Gesetz des Handelns nicht aus der Hand gegeben. Das Weißbuch zur neuen Brexit-Linie soll wie geplant am Donnerstag veröffentlich werden – aller Kritik zum Trotz. Am selben Tag wird Donald Trump in London eintreffen. Er pries gestern Johnson als „sehr, sehr guten Freund, der immer nett zu mir gewesen ist“. Für May fand er keine derartigen Worte. Wegen angekündigter Proteste wird sich Trump vorwiegend außerhalb Londons aufhalten. Traum und Wirklichkeit