Armer Staat in einem ziemlich reichen Land

Die Bundesbilanz sieht nicht nach effizientem Mitteleinsatz aus.

I st Österreich ein reiches Land, wie wir immer wieder hören? Ja, schon: Hoher Lebensstandard, vergleichsweise breit gestreute Vermögen, da lässt es sich leben. Aber wie sieht es für den Staat selbst aus?

Da, hören wir immer wieder, dürfe man nicht nur auf die recht üppige Verschuldung schauen. Denn den Schulden stünden ja damit geschaffene Werte gegenüber: Infrastruktur, Wohnungen etc. Setzte man dies in Relation, erstellte also eine Bilanz, dann sähe die Sache recht rosig aus. Schulden schaffen eben Vermögen. Wenn es gut geht, Nettovermögen.

Dieses Nettovermögen, belehrt uns das Lexikon, ist jener Wert, um den die Vermögenswerte die Verbindlichkeiten übersteigen. Im Fall von Staaten könne man dann von „Volksvermögen“sprechen.

Und über welches Volksvermögen verfügen wir nun? Schwer zu sagen. Denn Gemeinden und Länder erstellen ja keine Bilanz, sondern führen ihre Finanzen im Wesentlichen immer noch nach einer „Kameralistik“genannten Methode, die der österreichische Hofrat Johann Mathias Puechberg 1762 erstmals zu Papier gebracht hat. Wobei man fairerweise sagen muss, dass diese doch in die Jahre gekommene Buchführungsmethode langsam ausläuft.

Der Bund bilanziert allerdings schon. Und das dortige Ergebnis relativiert den Kalauer vom reichen Land ein wenig. Der kürzlich veröffentlichte Bundesrechnungsabschluss 2017 weist ein Bundesvermögen von 90,9 Mrd. Euro aus. Und Fremdmittel von 253,4 Mrd. Euro. Das ergibt unter dem Strich ein „Nettovermögen“von minus 162,5 Mrd. Euro. T olles „Vermögen“. Ein Unternehmen, dessen Verbindlichkeiten die Aktiva um fast das Dreifache übersteigen, wäre wohl ein flotter Fall für das Konkursgericht. Ein Staat ist glücklicherweise kein Unternehmen. Aber überlegen sollte sich der Bund schon, ob er seine Schulden richtig einsetzt. Denn seit 2015 ist sein Netto„vermögen“von minus 153,3 Mrd. Euro auf minus 162,5 Mrd. Euro abgerutscht. Trotz weiter steigender Nominalverschuldung ist der Bund also „ärmer“geworden. Das sieht nicht nach effizientem Mitteleinsatz aus.