EU will Forschungsbudget auf 100 Milliarden Euro aufstocken

Innovation. Die EU-Minister haben am Dienstag in Wien grünes Licht für Detailverhandlungen zum nächsten Forschungsprogramm gegeben.

Bei der informellen Ratssitzung der EU-Forschungsminister am gestrigen Dienstag im Wiener Austria Center drehte sich alles um das nächste EU-Forschungsrahmenprogramm mit dem Titel Horizon Europe. Die EU-Kommission hat dazu Anfang Juni in Brüssel einen ersten Vorschlag präsentiert. Demnach soll das Forschungsbudget für die Jahre 2021 bis 2027 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das sind um 23 Milliarden Euro mehr als im Vergleich zum jetzigen Programm, das von 2014 bis 2020 läuft.

In Wien haben sich nun erstmals die Forschungsminister der EU-Länder mit dem Vorschlag der EU-Kommission auseinandergesetzt. Sie gaben grünes Licht für Detailverhandlungen. Gastgeber war Österreichs Wissenschaftsminister, Heinz Faßmann (ÖVP). Dieser sagte, dass Österreich die Verhandlungen zu Horizon Europe während des EU-Vorsitzes so weit wie möglich voranbringen möchte. Denn es gibt noch einige Fragen zu klären. So hat die EU-Kommission vorgeschlagen, dass erstmals auch sogenannte Forschungs- und Innovationsmissionen gefördert werden sollen.

Demnach soll es eine limitierte Anzahl an Forschungsmissionen zu Themen mit hoher gesellschaft- licher Relevanz geben. Dazu gehören beispielsweise Forschungen zum Thema plastikfreie Meere. Bei dem Treffen in Wien erklärten jedoch viele Forschungsminister, dass ihnen ein solches Konzept noch zu unausgereift erscheint. So seien zu viele Fragen hinsichtlich der Auswahl und der Umsetzung solcher Forschungsmissionen ungeklärt.

Ähnlich ist die Situation beim Europäischen Innovationsrat. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, dass dieser Rat mit zehn Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Er soll Innovationen vom Labor bis zur Marktreife unterstützen. Bei den Beratungen in Wien stellte sich heraus, dass es unterschiedliche Einschätzungen darüber gibt, wie die Innovationsförderung konkret ausgestaltet werden soll.

Einige Länder äußerten in Wien auch den Wunsch, dass Forschungen zur Förderung von industrienahen Technologien budgetmäßig ein stärkeres Gewicht bekommen.

Die Aufstockung auf 100 Milliarden Euro ist eine Herausforderung. Denn zum jetzigen Programm hat Großbritannien zehn von 77 Milliarden Euro beigetragen. Nach dem Brexit müssen die verbliebenen EU-Länder mehr Geld bereitstellen.