Polemische Kommentare sind wenig hilfreich

„Fehlerhafter Klassenbucheintrag“, GK von Stefan Brocza, 3. 8. Stefan Brocza wirft der österreichischen Außenministerin in ungewohnt polemischer Weise Falschbehauptung zur Ministerpräsenz bei EU-Räten vor, was er mit einem „Realitätscheck“zu untermauern versucht. Allerdings scheint der Autor dabei selbst zur (absichtlichen?) Fehlinterpretation zu neigen: Während er für die Tagungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten im ersten Halbjahr 2018 eine „Präsenz von Regierungsmitgliedern aus den 28 Mitgliedsländern (von) mehr als 89 Prozent“feststellt, belief sich dort der Prozentsatz der Außenminister gerade einmal auf 70 Prozent. Im Vergleich zu anderen Fachministerräten ist dies – wie Herr Brocza selbst ausführt – äußerst niedrig; gerade in den Nachmittagssitzungen sinkt die Teilnehmerzahl auf Ministerebene öfters auf eine einstellige Zahl. ußenministerin Karin Kneissl, die mit einer einzigen – krankheitsbedingten – Ausnahme an allen Ratssitzungen teilnahm, sieht in diesem mäßigen Interesse nicht nur eine negative Dynamik für die Entwicklung und Umsetzung klarer Strategien für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Schwache Ministerteilnahme gibt es auch in anderen multilateralen Foren. So nahmen bei einer im OSZE-Rahmen in Rom im Jänner dieses Jahres abgehaltenen Antisemitismuskonferenz nur neun Minister aus 57 teilnehmenden Staaten der OSZE teil. Es geht also um die generelle Frage eines effektiven Multilateralismus, dessen Erfolg von politischem Engagement der Entscheidungsträger abhängt. Gerade in Zeiten zunehmender nationalistischer Alleingänge ist die Stärkung regionaler und multilateraler Foren ein berechtigtes Interesse. Polemische Kommentare sind in diesem Zusammenhang wenig hilfreich.

Während der von Stefan Brocza erhobene Vorwurf einer Verbreitung von Fake News dem