Nach Gebühr: Tausende Kinder abgemeldet

Laut Gemeindebund wurden 20 Prozent der Kindergartenkinder abgemeldet.

Der oberösterreichische Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer geht davon aus, dass nach Wiedereinführung der Gebühren rund 20 Prozent der Kinder vom Nachmittagskindergarten abgemeldet wurden. Die Bundesregierung kritisiert er für „weltfremde Vorgaben“in Sachen Kinderbetreuung und die Einstellung: „Wir machen etwas, aber finanzieren sollen es die anderen“, so Hingsamer im „Kurier“.

Seit 1. Februar müssen Eltern in Oberösterreich wieder für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten zahlen, die Gebühr beträgt zwischen 42 und 110 Euro bei fünf Tagen pro Woche. Verlangen Kommunen weniger, müssen sie selbst dafür aufkommen. Im Gegenzug hat das Land Gruppen- und Sonderförderungen gekürzt. Das entgangene Geld sollen sich Gemeinden aus den Gebühren holen.

Laut Land dürften den Gemeinden 13 bis 15 Mio. Euro durch die Förderkürzung entgehen. Laut Hingsamer kommen bei den Kommunen gar 18 Mio. Euro weniger an. Die Elternbeiträge würden hingegen nur zwölf Mio. Euro einbringen. Das sei von Gemeinde zu Gemeinde verschieden, aber der Großteil der Gemeinden habe Verluste. Was die Abmeldungen, seit es wieder Gebühren gibt, betrifft, seien noch nicht alle Zahlen am Tisch. Aber: „Es sind rund 20 Prozent der Nachmittagsbetreuung, also rund 3000 bis 3500 Kinder.“

Hingsamers Schätzung entspricht in etwa den im Mai von der Plattform „Addendum“veröffentlichten Ergebnissen: Mindestens 3.450 Abmeldungen hatte deren Anfrage bei Kommunen ergeben. Das Land hat noch keine Zahlen vorgelegt, die Ergebnisse einer Evaluierung wurden für August angekündigt.

Hingsamer, der ÖVP-Landtagsabgeordneter ist, kritisiert den Bund: Er sei „wirklich enttäuscht“, dass es Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung gegeben habe, nicht aber für laufende Kosten, die dieser verursacht habe. (age)