Von Gamlitz nach Meseberg
Putinbesuche. Nach dem spektakulären Hochzeitstanz mit Österreichs Außenministerin ging es bei Angela Merkel in Berlin um Syrien, die Ukraine und Erdgas.
Nach dem Hochzeitsbesuch in der Südsteiermark traf der russische Präsident, Wladimir Putin, Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel auf Schloss Meseberg in Berlin. Moskau und Berlin wollen einen neuen Anlauf zur Stabilisierung Syriens nehmen.
Berlin/Moskau/Sulztal. Nach dem von vielen Medien weltweit beobachteten Besuch des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl am Samstag in der Südsteiermark hieß es für Putin noch am selben Abend Rückkehr in die brutale Welt der internationalen Politik. Dabei traf er, von Graz kommend, in Berlin die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, zu einer weniger fröhlichen Unterredung.
Dass es bei Themen wie Syrien, dem Konflikt in der Ostukraine und dem Bau der Erdgaspipeline „Nord Stream 2“von Russland durch die Ostsee nach Deutschland nicht allzu feiernswerte Durchbrüche geben würde, war zuvor schon vermutet worden. Nicht zuletzt, weil das Verhältnis zwischen Putin und Merkel als unterkühlt gilt und die beiden einander aus Gründen politischer Notwendigkeit getroffen hatten. Doch zumindest bezüglich des Bürgerkrieges in Syrien könnte ein kleiner Schritt gelungen sein: Nach mehr als sieben Jahren des Krieges, den die Regierung in Damaskus dank russischer Hilfe wohl für sich entschieden hat, sollen Deutschland, Russland, Frankreich und die Türkei einen neuen Anlauf unternehmen, um das Land zu stabilisieren.
Neues Format für Syrien-Diplomatie.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte nach dem Treffen auf Schloss Meseberg bei Berlin, Merkel und Putin arbeiteten vorrangig an einem neuen „Format“, das sich zunächst auf Expertenebene finden solle. Später könne daraus ein internationales Gipfeltreffen erwachsen. „Es gibt aber kein Datum“, sagte Peskow. Damit dürfte es freilich das für September vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan˘ ins Auge gefasste Gipfeltreffen in der Türkei nicht geben.
Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau Syriens auf. Man müsse syrischen Regionen helfen, in die Flüchtlinge heimkehren könnten. Dabei gehe es nicht nur um solche in Europa, sondern auch um Millionen aus Jordanien, Libanon und der Türkei.
Beim Thema Ukraine kam man nicht weiter. Zwar herrscht in den Separatistengebieten ein labiler Waffenstillstand und ist eine Friedenstruppe der UN im Gespräch, doch gehen die Meinungen über deren Befugnisse weit auseinander. Putin hielt fest, dass man auf dem Weg zu einer politischen Lösung nicht vorankomme. Ohne weiter darauf einzugehen, sagte er, die Minsker Vereinbarung müsse umgesetzt werden. Nach Kreml-Angaben waren sich Merkel und Putin immerhin einig, die Fernleitung Nord Stream 2 gegen US-Sanktionen zu verteidigen. Putin unterstrich die Zuverlässigkeit russischer Gaslieferungen. Sie würden durch Nord Stream 2 noch verbessert. Eine Fortsetzung des Gas-Transits durch die Ukraine auch nach dem Bau der neuen Pipeline schloss er nicht aus.
Merkel reist von Donnerstag bis Samstag in die Ex-Sowjetrepubliken Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Besonders in Aserbaidschan geht es um eine alternative Pipeline nach Europa, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern. Ein solches Projekt, die Nabucco-Pipeline, an dem die OMV federführend beteiligt war, war vor fünf Jahren gescheitert. US-Präsident Donald Trump hat kritisiert, dass Deutschland aus Russland in großem Umfang Gas beziehe. Offenbar will Trump, dass die USA mehr Gas in Deutschland und Europa absetzen können.
Ein weltberühmtes Tänzchen
Putin war eine halbe Stunde verspätet in Meseberg, gut 60 Kilometer nördlich von Berlin, erschienen. Grund war die Hochzeitsfeier Kneissls in einem Buschenschanklokal in Sulztal an der Weinstraße. Die Hochzeitseinladung an Putin durch Kneissl hatte national und international für Irritationen, aber auch Applaus gesorgt. Letztlich weilte Putin nur eine Stunde in den Weinbergen. Er überreichte der Braut Blumen. Dann trat ein Chor Don-Kosaken, den er mitgebracht hatte, auf, und sang ein Ständchen. Als Geschenke hatte Putin dem Paar (Kneissls Gatte ist der steirische Unternehmer Wolfgang Meilinger) ein Bild mit einem ländlichen Motiv mitgebracht, eine alte Ölpresse und einen Samowar aus Tula, der „Stadt der Silberschmiede“südlich von Moskau. Er hielt zudem einen langen Trinkspruch auf Deutsch und tanzte mit der Außenministerin.
In einem Video auf „Russia Today“sieht man, wie Meilinger Putin zum Tanz mit seiner Frau einlädt und diese danach einen Knicks vor dem Russen macht. Das Video wurde im Internet vielfach geteilt.
Beide Herren mögen Judo
Der bekannte russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny kommentierte auf Twitter ein Foto des Tanzpaares mit den Worten, er habe gedacht, dass das alles „ein Witz“sei. Mit der Einladung eines Kosaken-Chors habe Putin Klischees bedient. „Skurrile Putin-Show auf der Hochzeit von Ösi-Ministerin“, titelte „Focus Online“. „Eine bessere Werbung für Österreich, seine wundervolle Natur, traumhafte Landschaft und gelebte Gastfreundschaft kann es gar nicht geben“, postete Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf Facebook. Putins Sprecher Pesko sagte übrigens, Putin und Meilinger würden eine Leidenschaft für Judo teilen. (ag./red.)