Die Geschichte einer Entfremdung

Sozialversicherungen und Regierung arbeiten aneinander vorbei.

D erzeit hat es den Anschein, als würden zwei Gesundheitsreformen parallel zueinander abgewickelt: Die eine wird von der Regierung getragen und beschäftigt sich mit der Zusammenlegung von Krankenkassen. Die andere wird von den Kassen und Bundesländern vorangetrieben und bemüht sich um bessere Zusammenarbeit aller Player und die Verlagerung von Leistungen von den Spitälern zu den niedergelassenen Ärzten.

Beides ist dringend notwendig: Eine Struktur mit 21 Sozialversicherungsträgern ist anachronistisch und wenig effizient. Und noch viel weniger effizient ist die Spitalslastigkeit des heimischen Gesundheitssystems.

Erstaunlich ist nur, dass die führenden Kräfte so überhaupt nicht miteinander können. Die Regierungstruppe misstraut den Funktionären der Sozialversicherungen – auch jenen der ÖVP – und stößt sie lieber vor den Kopf, als zu versuchen, Reformschritte gemeinsam umzusetzen. Und die Kassenfunktionäre misstrauen mittlerweile allem, was von der Regierung kommt.

Ganz nachvollziehbar ist dieser Zustand der Entfremdung nicht. Speziell die Regierungsseite wäre angehalten, trotz aller berechtigter Versuche festgefahrene Strukturen aufzubrechen, das fachliche Potenzial der Sozialversicherungen zu nutzen. Sonst werden sich alle Reformbemühungen als wirkungslos erweisen.