Kindergarten: Doch mehr Geld

Betreuung. Der Bund dürfte den Ländern nun doch wie bisher 140 Millionen Euro überweisen.

Die Gerüchte, dass Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) im Streit mit den Ländern nachgeben und doch mehr Geld für den Kinderbetreuungsausbau lockermachen könnte, verdichteten sich am Donnerstagnachmittag. Im kurz davor geführten „Presse“-Interview (siehe oben) wollte die Familienministerin das noch nicht bestätigen. Die Austria Presse Agentur (APA) berichtete jedoch mit Verweis auf mehrere Quellen auf eine Einigung zwischen Bund und Ländern.

Heute, Freitag, soll dazu eine Pressekonferenz von Bund und Ländern in einem Kindergarten in Niederösterreich stattfinden. Dort dürfte verkündet werden, dass die Länder wie bisher 140 Millionen Euro pro Jahr für den Kindergartenausbau, die Sprachförderung und das Gratiskindergartenjahr erhalten. Die Familienministerin hat – zum großen Ärger der Länder – bisher lediglich von 110 Millionen Euro gesprochen.

Es ging in der Auseinandersetzung allerdings nicht nur ums Geld. Sondern auch um die Konditionen. Auch die Auflagen, unter denen die Länder die Anschubfinanzierung abholen können, sollten nach Wunsch des Bundes verschärft werden.

Konkret sollte die Betreuungsquote um zwei Prozentpunkte pro Jahr steigen. Außerdem müssen die Schließtage reduziert und die Öffnungszeiten flexibilisiert werden. So soll der Anteil der Kinder, die eine Einrichtung besuchen, die sich mit einem Vollzeitjob vereinbaren lässt, um einen Prozentpunkt im Jahr wachsen. Passiert das nicht, müssen die Länder das Geld zurückzahlen. Als „hoffnungslos überzogen“bezeichneten die Länder diese Auflagen. Wie hier eine Einigung aussehen könnte, war noch nicht bekannt.

Bis zuletzt scheint nach „Presse“-Informationen außerdem über den Verteilungsschlüssel, anhand dessen das Geld zwischen den Ländern verteilt werden soll, diskutiert worden zu sein. (j. n.)