Das „andere“Österreich auch publik machen

Flucht von Menschen eine Revolution darstellt. In den Herkunftsländern der Flüchtlinge herrschen vergleichbar mit Europa meist chaotische Verhältnisse. Es besteht ein Wohlstandsgefälle, das Wünsche erweckt, die zur Flucht treiben. An ihrem Zielort suchen Flüchtlinge nicht nur vorübergehend Schutz: Sie wollen bleiben, und sie werden bleiben, zumindest die meisten.

Dies ist für alle eine große Aufgabe, die nur mit Besonnenheit, Wertvorstellungen und gemeinsam gelöst werden kann. Anschuldigungen und Verurteilungen sind sicher nicht hilfreich. noch nie die Idee gekommen, dass ein derartiges Fest mehr als bedenklich ist? Auf der einen Seite hungern Millionen Menschen und auf der anderen Seite ist die Vernichtung eines Nahrungsmittels Volkssport?

Täglich werden wir zur Sparsamkeit mit Lebensmitteln aufgerufen. Täglich muss ich mir vorhalten lassen, dass die Landwirtschaft das Klima schädigt, täglich muss ich eine Suada über Bio und Naturlebensmittel und Gentechnikfreiheit über mich ergehen lassen. Und dann gibt es nicht einmal einen Funken redaktioneller Kritik! lich möglich sei, Soldaten auf dem Gebiet der EU überhaupt einzusetzen. Eine Verlegung von Truppen an die EU-Außengrenze sei im EUVertrag nicht vorgesehen.

Für die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, ist der Grenzschutz durch deutsche Soldaten nicht vorstellbar, er ist eine polizeiliche Aufgabe. Hier dürfte die deutsche Vergangenheit Einfluss nehmen, obwohl Hitler in Deutschland nicht durch die Reichswehr an die Macht kam. Jedoch ist zu bedenken, dass sich das Bedrohungsbild und die Aufgaben für Polizei und Militär sehr verändert haben.

Wie schaut die Situation in einem Verteidigungsfall aus? Da spricht man von Verteidigungsvorbereitungen und einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit in der EU (Pesco) etc. – und dann dürfen Soldaten an der europäischen Grenze nicht verwendet werden.

Die Politik müsste ehrlich sein und eingestehen, wir überlassen die Verteidigungsaufgaben der Nato. Was nützen sogenannte militärische Fähigkeitsentwicklungen in der EU, wenn die Kapazitäten im Ernstfall nicht gebündelt eingesetzt werden können? „,Wir haben ein AlpenromantikImage‘“, Interview mit Stefan Borgas, von Jeannine Binder, 31. 8. Die Aussagen von RHI-Chef Borgas über das österreichische „Alpenromantik-Image“treffen den Nagel auf den Kopf. Denn wenn man einen Europäer, gleich welchen Landes, fragt, was er über Österreich wisse, wird er überwiegend auf die schöne Landschaft, die Gemütlichkeit und Freundlichkeit seiner Bürger, die Sicherheit im Land und natürlich nicht zu vergessen auf die Musik von Mozart und Strauß hinweisen.

Dass Österreich aber auch eine in vielen Industrie- und Handwerkszweigen führende Weltmachtstellung vorweisen kann, wird beim Befragten wohl eher Erstaunen hervorrufen.

Damit sei nichts gegen die für Österreich so überaus wichtige Fremdenverkehrspolitik gesagt, die dem Land zu sehr viel Wohlstand verholfen hat. Aber es wäre höchst an der Zeit, neben der Charmeoffensive auch das andere Österreich als Hightechstandort nach außen hin publik zu machen. Hier hätte die Politik noch großen Nachholbedarf.