Timmermans statt Kern?
Europawahl. Der niederländische Kommissionsvizepräsident wird als sozialdemokratischer Spitzenkandidat für Europawahl 2019 gehandelt.
Wien. Nach dem Rückzug von Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) dürfte der EU-Kommissar Frans Timmermans sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei der Europawahl werden. Er rechne mit einer Mehrheit für den Niederländer, sagte der frühere SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda am gestrigen Dienstag. Im Rennen um die sozialdemokratische Spitzenkandidatur zeichne sich „eine Mehrheit für Timmermans“ab, der schon genügend Unterstützungsbriefe von sozialdemokratischen Parteien gesammelt habe. Auch einige osteuropäische Parteien, die sich für Timmermans’ slowakischen Kommissarskollegen Marosˇ Sefˇcoviˇcˇ ausgesprochen hätten, könnten noch umschwenken. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten soll beim Parteikongress in Lissabon im Dezember nominiert werden.
Bei der vergangenen Europawahl hatten sich die Europaabgeordneten gegen den Widerstand der Regierungen mit ihrer Forderung durchgesetzt, wonach der Spitzenkandidat der siegreichen Parteienfamilie – 2014 war es der EVP-Kandidat Jean- Claude Juncker – quasi automatisch den Zuschlag für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten erhalten soll. Ob dieses Spitzenkandidatenprinzip bei der Europawahl im Mai 2019 gelten wird, ist offen – nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass Frankreich Staatschef Emmanuel Macron einen derartigen Automatismus ablehnt.
Für Swoboda gibt es einen weiteren Grund für Skepsis: Manfred Weber, der Spitzenkandidat der EVP – die Volkspartei wird ihre Nummer eins Anfang November beim Parteikongress in Helsinki küren –, ist „möglicherweise nur der Platzhalter für Frau Merkel“, sagte Swoboda. Gemäß dieser Interpretation könnte die innenpolitisch angeschlagene deutsche Bundeskanzlerin nach der Europawahl einen fliegenden Wechsel zur Europapolitik anstreben.
Noch ist allerdings nicht klar, ob Weber, der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, den Zuschlag erhalten wird. Der CSU-Politiker hat mit dem finnischen ExPremierminister Alexander Stubb, der ebenfalls Juncker beerben will, einen ernst zu nehmenden Konkurrenten. (APA/red.)