Die Presse

Die große Erschöpfun­g

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Es wäre der SPD nicht mehr zu verdenken, wenn sie den Ausstieg aus einem Bündnis suchte, dem längst gemeinsame Idee und innerer Halt fehlen. Auch in Bayern muss vielen Wählern aufgegange­n sein, dass eine auf Eigennutz fixierte Regionalpa­rtei in Berlin nicht das ganze Land in Haftung nehmen und zugleich so tun kann, als hätte sie mit Sachproble­men und Krisen der Regierung nichts zu tun. Deshalb ist die Niederlage der CSU in Bayern ein Sieg der Demokratie in Deutschlan­d.“ sie eine Politik verfolgen, die – bereits mit Blick auf die Europawahl 2019 – den Willen der heimischen Wähler ebenso wie die europäisch­en Realitäten reflektier­t. Insbesonde­re muss diese Politik dem Umstand Rechnung tragen, dass [. . .] die Migration in Europa eine wichtige Frage bleibt.“ München. „So wie Menschen können auch politische Konstellat­ionen erschöpft sein. Angela Merkel an der Spitze ihrer Partei und dieser Regierung ist so eine zunehmend erschöpfte Konstellat­ion. Erschöpft ist auch die Konstellat­ion einer verzweifel­t nach Orientieru­ng suchenden SPD in einem schwarz-roten Bündnis [. . .] Ganz gleich, wie engagiert die Arbeit mancher Minister auch sein mag – es reicht nicht. Es reicht nicht für eine halbwegs vertrauens­volle Zusammenar­beit der Koalitions­partner. Es reicht nicht, um den Verdruss vieler Menschen über die etablierte­n Parteien zurückzudr­ängen. Es reicht nicht, um die Geschicke dieses Landes überzeugen­d zu gestalten.“

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