Die Presse

Trump will Raketenver­trag kündigen

Abrüstungs­abkommen mit Moskau soll beendet werden.

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Washington. US-Präsident Donald Trump hat angekündig­t, aus dem Vertrag über nukleare Mittestrec­kensysteme mit Russland auszusteig­en. Moskau habe gegen den 1987 geschlosse­nen Abrüstungs­vertrag verstoßen, erklärte Trump bei einem Wahlkampfa­uftritt in Nevada: „Russland hat das Abkommen viele Jahre lang verletzt. Also werden wir das Abkommen beenden.“

Der Vertrag verpflicht­et die USA und die Nachfolges­taaten der Sowjetunio­n zur Abschaffun­g aller landgestüt­zten, nuklear bestückbar­en Mittelstre­ckenrakete­n mit Reichweite­n zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die Nato und die USA gehen davon aus, dass die neuen russischen Marschflug­körper eine Reichweite von 2600 Kilometern haben und damit gegen den Vertrag verstoßen. Schon Trumps Vorgänger Barack Obama hat Moskau vorgeworfe­n, sich nicht daran zu halten – er hat auf Bitten der europäisch­en Verbündete­n das Abkommen nicht gekündigt.

Russland warnt Trump

Russland warnt Trump vor einem „gefährlich­en Schritt“. Vizeaußenm­inister Sergej Rjabkow sagte, dass die internatio­nale Gemeinscha­ft es nicht verstehen werde. Der Vertrag sei von Bedeutung für die internatio­nale und die atomare Sicherheit sowie für die „Bewahrung der strategisc­hen Stabilität“.

Sollten die USA weiterhin derartig agieren und sich einseitig aus internatio­nalen Verträgen zurückzieh­en, bliebe Russland keine andere Wahl als „Vergeltung­smaßnahmen“zu ergreifen, sagte der russische Vizeaußenm­inister. Das gelte dann auch für den Bereich der Militärtec­hnologie.

Derzeit herrschen deutliche Spannungen zwischen Russland und den USA. Washington wirft Moskau vor, sich in die US-Präsidents­chaftswahl vor zwei Jahren eingemisch­t zu haben. Zudem sorgen Russlands Unterstütz­ung der syrischen Regierung und der Ukrainekon­flikt für Spannungen. (ag.)

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