Manche Sachen lassen sich nicht erfinden!

Beruht die Krankenkassenreform wirklich auf bloßen Schätzungen?

S olchene Sachen lassen sich nicht erfinden. Nicht einmal von unserem Etablissement“, ließ Jörg Mauthe – lang ist’s her – seinen legendären „Watschenmann“zur Einleitung kabarettreifer politischer Vorgänge seufzen.

Womit wir bei der Sozialversicherungsreform wären. Da haben wir uns an dieser Stelle neulich über die Bandbreite des Einsparungspotenzials gewundert, das nach Regierungsangaben einmal 33 Mio., einmal eine Mrd. Euro ausgemacht hat. Die Rechnungshof-Präsidentin hat gemeint, das deute nicht unbedingt auf „nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen hin“.

Jetzt ist alles geklärt: Es ist doch eine Milliarde. Allerdings: Genaue Berechnungen darüber hat man nicht. Wohl aber „Schätzungen auf Basis von Experten“und „ungefähre Zahlenwerte“auf Basis einer Studie. Und was für welche! Der Transferaufwand werde um 94.543.355 Euro sinken, lautet eine solche Schätzung. Wirklich, sehr „ungefähr“, man hätte eigentlich noch ein paar Stellen hinter dem Komma erwartet.

Der Rechnungshof ist jetzt jedenfalls zufrieden, was einen tiefen Einblick darauf gibt, was man dort manchmal unter „nachvollziehbaren Berechnungsgrundlagen“versteht.

Die wichtigere Frage ist aber: Die machen tatsächlich eine Riesensozialversicherungsreform auf Basis von irgendwelchen Schätzungen, ohne valide Berechnungen bei der Hand zu haben? Ist das jetzt gehobenes Kabarett oder echt? Da dürfte wohl die Message Control ein wenig entglitten sein. Schade um eine an sich vernünftige Reform.