Wieso war da nicht mehr drin?

Wiens Budget: Nett, aber ambitioniert geht anders.

E igentlich ist das, was der Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke für 2019 vorgelegt hat, kein schlechtes Budget: Defizit halbiert (mit der Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt 2020), das übermäßige Schuldenwachstum der vergangenen Jahre deutlich abgebremst, Ausgaben für Zukunftsbereiche (Bildung) und Investitionen ebenso deutlich erhöht.

Sieht nach Kehrtwende aus, nachdem die Vorgängerin den Schuldenstand der Stadt innerhalb von zehn Jahren von 1,4 auf 6,4 Milliarden Euro (ausgelagerte Verbindlichkeiten noch gar nicht eingerechnet) hat explodieren lassen. Auch Wien setzt offenbar auf Konsolidierung.

Allerdings: Ambitioniert geht anders. Die Zahlen, die jetzt im Budget 2019 stehen, entsprechen exakt dem schon vor Jahren beschlossenen Wiener „Budgetpfad“. Hanke hat also, wenn das Budget hält, die Vorgaben brav umgesetzt. Das ist schon etwas. Aber in der Zwischenzeit hat die Konjunktur angezogen, die Arbeitslosigkeit ist auch in der Bundeshauptstadt gesunken, die Steuer- und Gebührenkassen klingeln wie schon lang nicht mehr.

Da ist nicht mehr drin? Tja: Wenn man sein gravierendes Ausgabenproblem nicht angeht und nur auf Mehreinnahmen vertraut, dann kommt eben kein wirklich nachhaltiges Budget heraus. Dass sich Wien in diesem Punkt nicht substanziell von den meisten anderen Bundesländern und dem Bund unterscheidet, ist da nur ein schwacher Trost.