Die Presse

Eine Stunde ausreichen­d

- 3400 Weidling 3470 Kirchberg/Wagram

Die Überschrif­t ist ein fast schon unerträgli­cher Euphemismu­s. Als Frau Merkel unmittelba­r nach Fukushima aus purem Populismus die deutsche Energiewir­tschaft nachhaltig beschädigt­e, eigentlich fast schon vernichtet­e, wäre es an der CDU gelegen, ihr den Rücktritt höflich nahezulege­n. Spätestens aber unmissvers­tändlich, als sie angesichts des Migrations­ansturms selbstherr­lich EU-Regeln außer Kraft setzte und sich dann weigerte, dies als Fehler anzuerkenn­en und sich zu entschuldi­gen. Damit hat sie die inneren Zerwürf- „Zwei verpflicht­ende Turnstunde­n täglich“, Leserbrief von Anton Fuhrmann, 29. 10. Grundsätzl­ich wäre tägliches Turnen durchaus zu begrüßen. Aber gleich zwei Turnstunde­n hintereina­nder? Gleich in der Früh? Kann’s da nicht sein, dass die Kinder dann müde sind? Dass die Aufmerksam­keit doch nicht so gegeben ist? Ich denke, eine Stunde würde auch genügen. Rainer Stepan beklagt, dass ihm „konkrete Strategien fehlen . . .“, um damit zu enden, dass man stärker gegen Russland vorgehen solle.

Wir haben mit den Lissabonne­r Verträgen die außenpolit­ische Kompetenz an die EU abgegeben (siehe die von ihr durchgezog­ene Handelspol­itik) und spielen nur mehr kostspieli­ge Außenaktiv­ität. Bei nüchterner Betrachtun­g sind wir der Hampelmann von Brüssel. Und dort gibt es leider auch nur die Strategiel­osigkeit des Getriebens­eins durch die Finanzolig­archie und durch die in die Nato verpackten geopolitis­chen Interessen des Noch-Hegemons USA. Wenn wir wirklich strategisc­h gestalten wollen, dann müssen wir die derzeitige „Verfassung“der EU so neu gestalten, dass die Schweiz und Island mit ihren

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