Trump versus Obama im Finale
USA. Die Amerikaner stimmen über Trumps Politik ab. Der Präsident absolvierte täglich mehrere Wahlkampfauftritte. Auf der Gegenseite warf sich Barack Obama ins Zeug.
Die Amerikaner stimmen bei den Midterm Elections über Trumps Politik ab. Der Präsident absolvierte täglich mehrere Wahlkampfauftritte. Auf der Gegenseite warf sich Barack Obama ins Zeug.
Eigentlich ist es für Ex-Präsidenten Usus, sich aus dem Tagesgeschehen weitgehend herauszuhalten. Bill Clinton tritt nur noch selten in Erscheinung, war in vergangenen Wahlkämpfen aber sehr präsent. George W. Bush hat sich fast völlig aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Umso bemerkenswerter ist es, dass sich Barack Obama zum Finale des dramatischen Wahlkampfs als entscheidender Helfer für die Demokraten zu positionieren versuchte. „Amerika steht am Scheideweg“, ließ der Vorgänger von Donald Trump die Menge bei zwei Wahlkampfveranstaltungen am späten Sonntag wissen.
In der Theorie geht es am Dienstag um die künftige Zusammensetzung des Kongres- ses, also des Senats und des Abgeordnetenhauses. Tatsächlich handelt es sich um eine Abstimmung über die Politik Trumps. Mehr als je zuvor bei den alle vier Jahre stattfindenden Zwischenwahlen hat sich der aktuelle Präsident in den Wahlkampf eingemischt. Trump absolvierte zuletzt täglich mehrere Auftritte. Am Sonntag legte er Zwischenstopps in Georgia und Tennessee ein. Am Montag schloss er einen äußerst aggressiv geführten Wahlkampf im Beisein von Sean Hannity, dem streitbaren Fox-NewsModerator, in Missouri ab.
Dabei konzentrierte sich Trump wie schon bei seiner erfolgreichen Präsidentschaftskampagne vor zwei Jahren nahezu ausschließlich auf die sogenannten Swing States: jene Bundesstaaten, in denen das Ergebnis traditionell ungewiss ist. Knap-
pe Entscheidungen gibt es dieses Mal zur Genüge, von den Senatsrennen in West Virginia, Missouri, Nevada und Arizona bis zu zahlreichen umkämpften Posten im Abgeordnetenhaus, etwa in Kalifornien, Florida, Virginia oder Montana.
„Wichtigste Wahl unseres Lebens“
Aktuell verfügen die Republikaner in beiden Kammern über eine Mehrheit. Letzten Umfragen zufolge dürften sie den Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit halten, im Abgeordnetenhaus hingegen liegen die Demokraten vorn. Diese Tendenz ist Folge der Wahlkampftaktik Trumps. Der Kampf um einen Platz im Senat wird auf Ebene der Bundesstaaten ausgefochten. Vor allem im Herzland der USA hat Trump viele Anhänger, weswegen die Republikaner im Senat die Mehrheit behaupten dürften. Im Abgeordnetenhaus geht es um Wahlbezirke, wobei viele der umkämpften Distrikte in den Suburbs liegen, den Speckgürteln größerer Städte. Hier haben meist die Demokraten die Nase vorn.
Allerdings, und das ist eine Lehre aus den Wahlen von 2016: Bis zum Wahltag war es unmöglich, ein Ergebnis vorherzusagen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Demokraten in beiden Kammern die Mehrheit holen. Genauso ist es möglich, dass die Republikaner sowohl im Senat als auch im „House“die Oberhand behalten. Darum kämpften die Parteien bis zur Öffnung der Wahllokale um die Stimmen. „Gehen Sie wählen. Ich glaube, das sind die wichtigsten Wahlen unseres Lebens“, sagte Obama in Indiana, wo unter anderem das Senatsrennen noch nicht entschieden schien. Der Ex-Präsident zeigte sich ungewohnt angriffslustig. Wer für das Gute sei, müsse gegen Trump stimmen, sagte er.
Stimmungsbarometer für 2020
Es ist bezeichnend, dass die Hoffnungen der Demokraten bei den Halbzeitwahlen ausgerechnet auf Trumps Vorgänger ruhen. Mit großer Anstrengung suchen die Demokraten – bisher ohne Erfolg – einen Kandidaten oder eine Kandidatin vom Kaliber eines Obama für die Präsidentenwahlen in zwei Jahren. Auch in dieser Hinsicht werden die Midterm Elections ein wichtiger Stimmungsbarometer sein. Jene demokratischen Wahlwerber, die einen wichtigen Sieg einfahren, werden als Zukunftshoffnung gelten. Jedenfalls wird das Ergebnis die Politik des Weißen Hauses beeinflussen. Halten die Konservativen beide Kammern, kann sich die Welt auf einen noch aggressiveren Donald Trump einstellen. Die Republikaner würden einen Erfolg großteils als Verdienst des Präsidenten sehen, er säße fester im Sattel denn je. Trump spielt mit hohem Einsatz, er selbst hat diese Wahl zu einer Persönlichkeitswahl über seinen Charakter stilisiert. Verliert er, wird er womöglich auch innerparteilich infrage gestellt werden. Potenzielle Gegenkandidaten für 2020 würden Morgenluft wittern.
Die ersten Resultate aus den USA werden in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch eintreffen. Bei einem besonders knappen Ausgang – oder eventuell sogar einer Nachzählung – könnte es bis zum Mittwochmorgen dauern, bis feststeht, welche Partei künftig die Mehrheit im Senat und im Abgeordnetenhaus stellen wird.