Franzosen kämpfen gegen Dieselsteuer

Straßenblockaden wegen Angleichung der Abgaben.

Auf Frankreichs Präsidenten, Emmanuel Macron, kommt neue Unbill zu: Es gibt einen Aufruf zu einer landesweiten Straßenblockade am 17. November. Und die Initiative, die sich über soziale Netzwerke rasch ausbreitet, dürfte großen Erfolg haben: Laut einer aktuellen Umfrage unterstützen sie 78 Prozent der Franzosen. Schon jetzt gibt es immer wieder kleinere Blockaden.

Der Grund ist die geplante Angleichung der Steuern auf Benzin und Diesel ab Beginn kommenden Jahres. Bisher war Diesel niedriger besteuert. Frankreich reagiert damit unter anderem auf den Abgasskandal um Volkswagen und andere Hersteller. Nun fällt aber die Steuererhöhung mit dem allgemeinen Anstieg der Spritpreise zusammen – und das führt unter den Bürgern zu großem Unmut.

Dennoch will Macron an der Erhöhung der Dieselabgabe festhalten. In einem am Montag veröffentlichten Zeitungsinterview sagte der Präsident, er stehe zu der beschlossenen Angleichung zum 1. Jänner 2019. Die hohen Spritpreise seien zu 70 Prozent durch den Ölpreis verursacht. Generell seien Steuern auf Brennstoffe besser als solche auf Arbeit.

Wirtschaftsminister Bruno Le Maire betonte im Fernsehen, das Ziel seien „weniger schmutzige Verkehrsmittel“. Und Macron sagte dazu: „Dieselben, die sich über den Anstieg der Treibstoffpreise beschweren, verlangen, dass wir die Luftverschmutzung bekämpfen, weil ihre Kinder unter Krankheiten leiden.“Allerdings gestand der Staatschef ein, dass er „die Zweifel, die Wut und die Ungeduld“der Franzosen wegen der dadurch sinkenden Kaufkraft verstehe. „Man hat uns jahrzehntelang erklärt, dass wir Dieselautos kaufen sollen, und jetzt ist es umgekehrt.“Es sei „normal, dass das falsch verstanden wird“.

60 Prozent des (hohen) Spritpreises gehen in Frankreich an den Fiskus. Schon die Vorgängerregierungen haben ab 2015 die Abgaben schrittweise erhöht. (ag./red.)