Niederlande: Wechselt Premier Rutte nach Brüssel?

Europawahl 2019. Dem niederländischen Regierungschef werden europapolitische Ambitionen nachgesagt.

Der amtierende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hegt Ambitionen auf ein hohes Amt bei der EU in Brüssel. Nach den Wahlen zum EU-Parlament im Frühjahr 2019, wenn die neue EU-Kommission zusammengestellt wird, könnte Rutte in Brüssel einen hohen Posten bekommen. Aus diplomatischen Kreisen verlautet, dass Mark Rutte gern Nachfolger von Donald Tusk als Vorsitzender des Europäischen Rates der EURegierungschefs werden will. Aber auch als potenzieller Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der sich im nächsten Jahr in den Ruhestand verabschiedet, wird er gehandelt. Dann nämlich, wenn man sich in der EU nicht auf einen der beiden Spitzenkandidaten der voraussichtlich größten Parteienfamilien, Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (Sozialdemokraten) einigen kann.

Dass der erst 51-jährige Rutte seine Karriere in Brüssel fortsetzen will, liegt auf der Hand. Denn in den Niederlanden ist er praktisch „ausregiert“, nachdem er nun schon Regierungschef von drei verschiedenen Koalitionen in Folge ist. Eine vierte Amtszeit als Haager Premierminister wird er aller Voraussicht nach nicht mehr anstreben.

Doch ein Wechsel birgt auch Risken für Ruttes rechtsliberale Partei für Freiheit und Demokratie (VVD), weil dann der Ruf nach Neuwahlen laut werden würde. Ruttes drittes Kabinett ist erst seit Oktober 2017 im Amt. Er selbst hat sich zu seinen Ambitionen bisher nicht öffentlich geäußert. (htz)