Taiwan gegen Ehe für alle

Referendum. Das oberste Gericht und die Regierung wollten Heirat für Homosexuelle erlauben. Doch nun gingen Abstimmungen dagegen aus.

Die Verwirrung einen Tag nach den Referenden ist groß: Kommt die Ehe für alle in Taiwan nun? Oder kommt sie nicht? Denn eigentlich hatte das Oberste Gerichtshof des Inselstaats bereits im Mai 2017 entschieden, dass ein Eheverbot für homosexuelle Menschen verfassungswidrig sei und die Regierung aufgefordert, binnen zweier Jahre die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare im Gesetz zu verankern. Taiwan wäre das erste Land Asiens, in dem Homosexuelle gleichberechtigt heiraten dürfen.

Doch nun haben sich die Gegner der Ehe für alle gleich in mehreren Referenden durchgesetzt. Mehr als sieben Millionen Wahlberechtigte stimmten am Wochenende dafür, dass die Ehe der Verbindung zwischen Frau und Mann vorbehalten bleiben soll. Die Befürworter der Ehe für alle erhielten für ihren Vorschlag nur rund drei Millionen Stimmen. Dieser Ausgang überrascht: Umfragen in den vergangenen Jahren hatten regelmäßig eine Mehrheit für die Gleichbe- rechtigung aller ergeben. Doch vor allem christliche Gruppen haben zuletzt kräftig mobilisiert und auch viele aus dem konservativen Lager auf ihre Seite ziehen können. Sie begrüßten das Ergebnis als „Sieg für alle Menschen, die Familienwerte schätzen“. Entsprechend groß ist die Enttäuschung bei den Befürwortern der Ehe für alle. Die Sprecherin der Koalition für Gleichheit der Ehe, Jennifer Lu, sprach vom „größten Schlag gegen Taiwans demokratische Werte“.

Es ist überhaupt das erste Mal in Taiwan, dass auf nationaler Ebene ein Referendum Erfolg hat. Bislang scheiterten sie allesamt an dem hohen Zustimmungsquorum. Mindestens die Hälfte aller Wahlberechtigten musste teilnehmen. Diese Hürde wurde nun jedoch auf 25 Prozent gesenkt.

Aus Regierungskreisen ist zu vernehmen, dass man dem Ergebnis der Referenden zwar nachkommen wolle, indem man das Bürgerliche Gesetzbuch unangetastet lässt. Die Ehe bleibt also eine Institution zwischen Mann und Frau. Zugleich soll aber eine eingetragene Partnerschaft mit gleichen Rechten eingeführt werden.