SPÖ will auf fahrenden Zug aufspringen
aber dieses Bündnis von nationalen Vorbehalten beeinträchtigt. Oder kann man sich vorstellen, dass etwa die Franzosen die Kontrolle über ihre Atomwaffen an Brüssel abgeben? Wohl kaum! Eine vergleichsweise niederschwellige Souveränitätsfrage zeigt sich übrigens gerade daran, dass man für Frontex die in diesen Dimensionen lächerlichen 10.000 Angehörigen nicht aufbringt. Wie kämen wir dann erst zu einer richtigen Armee?
Genauso verhält es sich im Luftraum – besser: in den Lufträumen. Weil Europa kein Staat ist und sich ein Staat völkerrechtlich aus Staatsvolk, Staatsregierung und Staatsgebiet zusammensetzt, und der Luftraum Teil des Staatsgebietes ist. Selbst im Nato-Bündnis bleibt die Erhaltung der Souveränität im Luftraum grundsätzlich nationale Aufgabe. Und welchen Typ Abfangjäger Österreich kauft, ist zweitrangig. Entscheidend ist, welche Fähigkeiten vom Gesamtsystem im Pflichtenheft erwartet werden. Wie auch immer Öster- reich mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Hinblick auf seine Neutralität umgeht – wir können wohl kaum die Ersten sein, die eine Europäische Armee begründen, wenn schon die militärisch Vorbehaltlosen mit dem gut gemeinten Eurokorps nicht weiterkommen. Tatsächlich war es nämlich noch nie nennenswert eingesetzt.
Womit wir wieder bei der Souveränitätsfrage anlangen. Wir müssen also wohl weiterhin, vielleicht sogar mehr als bisher, nüchtern auf uns selbst vertrauen. „SPÖ: Eine Milliarde mehr für Pflege nötig“, 7. 12. Die SPÖ will im ganzen Land „Pflege-Servicestellen“einrichten. Weiß sie nicht, dass es bereits flächendeckend ausreichende Informations- und Hilfseinrichtungen gibt? Seniorenbund, Pensionistenverband und Seniorenring vertreten und unterstützen ihre Mitglieder, und Hilfswerk, Volkshilfe, Rotes Kreuz und Caritas helfen professionell. In den Gemeindeämtern sowie den Dienststellen der Gebietskrankenkassen erhält man fachkundige Auskünfte.
Offensichtlich will Pamela Rendi-Wagner auf einen fahrenden Zug aufspringen und kommt zu spät. Ein Konzept (Standorte, Finanz- und Personalbedarf etc.) hat sie nicht. den viele Besucher aus dem Norden machen; die korrekte Aussprache ist „Fjakka“.´ Und, o Graus, in der S45 wird „Nächster Halt: Breitensee“angesagt.
Im Übrigen sprechen unsere Vier- bis 18-Jährigen durchwegs eine der deutschländischen Varietät zuneigende Mischform. Das kommt von den Computerspielen, aber auch aus der Werbung. Dort gilt derlei als „modern“, bei den Kindern als cool. Wird schon wieder werden – die nächste Dialektwelle kommt bestimmt. Papiersackerl heimtragen? Die einfache Lösung ist: Auf jede Verpackungseinheit ein Pfand. Auch auf das Plastiksackerl ein „Return to Sender“-Pfandvermerk.
Dann finden die verbrauchten Produkte beziehungsweise Verpackungen den Weg zurück zum Hersteller. Dann bräuchten die Laster auch nicht leer von den Supermärkten zurückzufahren, sondern nehmen die Pfandware wieder mit retour . . .