Schlupflöcher für Dieselhersteller

Verkehr. EU-Rechnungshof hält Maßnahmen zur Emissionskontrolle für ausbaufähig.

Dass der Marktanteil von Dieselautos in der EU stark zurückgegangen ist und im letzten Quartal 2018 nur noch 34,1 Prozent betragen hat – nach 41,2 Prozent im Schlussquartal 2017 –, hat in erster Linie mit dem Geschäftsgebaren deutscher Automobilkonzerne zu tun – der Dieselskandal beschäftigte nicht nur die Behörden in Deutschland und den USA (wo die Tricks der Autohersteller zur Umgehung der Emissionskontrollen aufgeflogen waren), sondern auch die EU.

Wie begegneten die Institutionen der Europäischen Union dem Dieselskandal? Dieser Frage ging der Europäische Rechnungshof in seinem jüngsten Bericht nach. Der am gestrigen Donnerstag in Brüs- sel präsentierte Report zeichnet ein insgesamt durchwachsenes Bild der Bemühungen seitens der EU, den Schadstoffausstoß von (Diesel-)Fahrzeugen besser zu kontrollieren.

Im Zuge des Skandals hat die EUKommission die europäischen Vorschriften für Emissionskontrollen verschärft – unter anderem müssen Tests künftig auch unter realen Fahrbedingungen durchgeführt werden. Zudem wurde die Brüsseler Behörde dazu ermächtigt, Prüfungen in Eigenregie durchzuführen – bis dato waren die Tests Domäne der Unionsmitglieder. Da ein Teil der beschlossenen Reformen wegen Übergangs- fristen noch nicht in Kraft getreten sei, sei ein definitives Urteil über ihre Effektivität derzeit noch nicht möglich, gestehen die EURechnungsprüfer ein. Die vorliegenden Teilstücke ließen dennoch eine vorläufige Einschätzung zu.

Hauptkritikpunkt: Trotz der Reform bleibt Brüssel auch künftig bei Fahrzeugtests auf den guten Willen der Mitgliedstaaten angewiesen – nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass systematische Emissionskontrollen kostspielig seien, weil die Kommission dafür unabhängige Labors beauftragen muss. Außerdem dürften sich die Autohersteller auch an die neuen Testbedingungen anpassen, heißt es in dem Bericht. (ag./la)