Salzburg: Das Rennen um die Stadt
Wahl. Am 10. März finden in der Stadt Salzburg Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt.
Die Stadt Salzburg hat ein recht bürgerliches Image. Doch sieht man genauer hin, dann ist die Stadt an der Salzach seit Jahrzehnten von einer rot-grünen Dominanz im Gemeinderat geprägt, die SPÖ stellte seit 1946 bis auf eine kurze Unterbrechung in den 1990er-Jahren durchgehend den Bürgermeister. Doch seit einem Jahr ist alles anders: Nach dem Rücktritt von SPÖLangzeitbürgermeister Heinz Schaden – er war wegen dubioser Swap-Geschäfte im Zusammenhang mit dem Finanzskandal verurteilt worden, das Urteil ist nicht rechtskräftig – kam es zur vorzeitigen Neuwahl des Stadtoberhaupts. VP-Kandidat Harald Preuner setzte sich im Dezember 2017 mit nur einigen hundert Stimmen gegen seinen Konkurrenten Bernhard Auinger (SPÖ) durch und regiert seither unaufgeregt und pragmatisch.
Er hat durchaus Chancen, auch bei der bevorstehenden Wahl am 10. März 2019 als Sieger hervorzugehen. Gewählt wird an diesem Tag in allen 119 Salzburger Gemeinden. Ausgestattet mit dem Amtsbonus könnte es der ÖVP in der Stadt Salzburg gelingen, der SPÖ, die seit Jahren stärkste Partei ist, sehr nahe zu rücken oder sie sogar zu überholen. Die ÖVP kann auf Rückenwind durch die Kurz-Türkisen und die Landes-ÖVP unter Wilfried Haslauer hoffen, dazu kommt die Schwäche der politischen Gegner.
Auinger, der noch von Schaden als sein Nachfolger aufgebaut wurde, konnte trotz aller Bemühungen bisher für seine Partei keine durchschlagenden Themen setzen. Er konnte bisher nicht aus dem Schatten seines politischen Mentors Schaden treten. Die FPÖ in der Stadt, die bei der letzten Gemeinderatswahl den Einzug in die Stadtregierung nur um eine Handvoll Stimmen verpasste, ist zerstritten. Im Zuge der Listenerstellung gab es Unstimmigkeiten, die der blaue Stadtchef Andreas Reindl mit Parteiausschlüssen zu beseitigen suchte. Keine gute Ausgangsposition, um wenige Wochen vor dem Urnengang, die eigenen Leute zu motivieren. Marlene Svazek, die als Shootingstar gefeiert wurde, kann die Blauen in der Stadt auch nicht einen. Sie ist als Klubobfrau mit der Landtagsarbeit beschäftigt und kandidiert als Bürgermeister-Kandidatin in Großgmain. Sie hat damit andere Prioritäten.
Ein Personalproblem haben auch die Neos in der Stadt. Barbara Unterkofler, die es 2014 als erste Neos-Politikerin in eine Regierungsfunktion schaffte, kehrte den Neos im September nach innerparteilichen Frustrationen den Rücken und wechselte zur ÖVP. Dort darf sie sich als Listenzweite Hoffnungen auf eine Rückkehr in die Stadtregierung machen. Der Wechsel der im liberal-bürgerlichen Lager gut verankerten Unterkofler dürfte den Neos Stimmen kosten. Der 25-jährige Lukas Rößlhuber soll als neuer Spitzenkandidat die Neos vor einem politischen Absturz bewahren.
Aufbruchstimmung herrscht hingegen bei den Grünen, die endlich einen Generationswechsel vollzogen haben. Johann Padutsch, seit 1992 für die Bürgerliste in der Stadtregierung, tritt nicht mehr an. Martina Berthold, die bis zur Landtagswahl 2018 in der Salzburger Landesregierung saß, geht als Spitzen- und Bürgermeisterkandidatin für die Bürgerliste ins Rennen. Sie ist die einzige Frau, die für das Amt des Stadtchefs kandidiert. Rückenstärkung holt sie sich auch bei ihrem Parteikollegen Georg Willi, seit Mai dieses Jahres Innsbrucker Bürgermeister. Das, was in der Tiroler Landeshauptstadt gelungen ist, sollte auch in Salzburg möglich sein, lautet die Botschaft an die Wähler.
So unterschiedlich die Kandidaten bei den Themen sind, auf die sie setzen, überschneiden sich die Parteien doch stark: Wohnen und Verkehr sind die dominanten Fragen im Wahlkampf.
sind 40 Sitze zu vergeben. Derzeit stellt die SPÖ 14, die ÖVP 10, die Bürgerliste 6, die FPÖ 5 und die Neos 4 Mandatare. Die Liste Salz ist mit einem Abgeordneten im Stadtparlament vertreten. Das Stadtoberhaupt wird direkt gewählt. Harald Preuner (ÖVP) erreichte im Dezember 2017 50,32 Prozent der Stimmen und wurde Bürgermeister.